Testphase für Rats-TV in Viersen
Der Hauptausschuss hat das Projekt auf den Weg gebracht, der Rat muss zustimmen.
VIERSEN Die Viersener Stadtverwaltung soll ein Pilotprojekt für ein Rats-TV anstoßen. Zeitlich begrenzt – zum Beispiel auf ein bis zwei Jahre – sollen dabei versuchsweise entweder die Ratssitzungen oder die Sitzungen eines Fachausschusses online übertragen werden. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung auf den Weg gebracht – endgültig entscheiden über das Pilotprojekt wird der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag, 27. April, 18 Uhr, im Forum am Rathausmarkt.
Die SPD hatte im Januar beantragt, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Rats-TV-Übertragung erarbeiten soll. Dabei soll es nicht nur darum gehen, Ratssitzungen online live zu übertragen, sondern möglichst auch Sitzungen der Fachausschüsse, in denen vorberaten wird. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat nun nicht nur, das Pilotprojekt zu starten: Die Verwaltung soll auch im Blick behalten, wie der Kreis Viersen verfährt. Denn im Kreistag steht ebenfalls noch eine Entscheidung über ein Kreistags-TV aus.
Im Februar 2020 hatten die Linke und das damals einzige Kreistagsmitglied
der Piraten vorgeschlagen, dass Live-Mitschnitte der Kreistagssitzungen und Kreisausschüsse im Internet übertragen werden. Der Organisationsund Personalausschuss beriet darüber. Die Kreisverwaltung wurde in der Sitzung beauftragt, zu ermitteln, wie sich das Kreistags-TV technisch umsetzen ließe. Im Juni stellte die Kreisverwaltung in einer Sitzung zwei Varianten vor. Der Ausschuss verständigte sich darauf, dass der im September neu gewählte Kreistag entscheiden soll, ob ein Kreistags-TV eingeführt wird. Das steht noch aus. Die nächste Sitzung des Kreistages ist für den 24. Juni angesetzt.
Folgt der Viersener Stadtrat der
Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, bedeutet das: Beschließt der Kreistag, das Forum im Kreishaus mit Videokonferenztechnik auszustatten, die das Live-Streaming von Sitzungen ermöglicht, soll die Stadtverwaltung mit der Kreisverwaltung eine mögliche Mitbenutzung abstimmen. Spricht sich der Kreistag jedoch dagegen aus, die Technik anzuschaffen, soll das Thema Rats-TV wieder in den Hauptund Finanzausschuss wandern und dort neu beraten werden. Davon unabhängig soll die Stadtverwaltung beginnen das Pilotprojekt zu entwickeln.
In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) erläutert, beim RatsTV ließen sich Synergieeffekte nutzen. „Lasst uns das zusammen mit dem Kreis machen“, sagte sie. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Manuel García Limia merkte an: „Wir wissen ja nicht, wie schnell der Kreistag entscheiden wird“– deshalb solle parallel eine Pilotphase für das Rats-TV eingeleitet werden, „bis Ende nächsten Jahres“. Paul Mackes (CDU) sagte, man könne sich ein Pilotprojekt ja mal eine Zeit lang anschauen und dann entscheiden, „ob es ein Modell für die Zukunft ist“.