Warum Ratsherr Ali Kaya die SPD verlassen hat

DINSLAKEN (aha) Nur zwei Monate nach der Kommunalwahl ist Ali Kaya am Montag überraschend aus der SPD Dinslaken ausgetreten. Aus Reihen der SPD war zu hören, dass es bei der Trennung um die Vergabe von Verantwortlichkeiten innerhalb der Fraktion ging. Alles „wüste Spekulationen“, sagt Ali Kaya. Seit über zwei Jahren hadere er schon mit der SPD.

Mit dem Austritt habe er „einen Prozess abgeschlossen, der mehr als die letzten zwei Jahre in Anspruch genommen hatte“, so Kaya. Er habe zur Kommunalwahl für den Kreistag statt für den Stadtrat kandidieren sollen, „ohne dass mit mir gesprochen wurde“und „obwohl mein Interesse und meine Kernkompetenz meine Stadt Dinslaken war und nach wie vor auch ist“, so Kaya. Er habe sich „in den letzten Jahren nicht mehr wiedergefunden in meiner SPD.“Die Ursachen hätten teilweise in der Politik, teilweise in der Art der Umsetzung, teilweise aber auch in „nicht nachvollziehbare Personalentscheidungen“gelegen. In ihm sei der Gedanke gereift, „in einer neu zu gründenden Partei oder als Parteiloser Lokalpolitik zu betreiben.“

Dennoch wurde er für die Kommunalwahl 2020 im Wahlkreis 13 in Hiesfeld aufgestellt. Damit „schloss ich zu diesem Zeitpunkt vorerst mit dem Gedanken ab, eine Partei zu gründen, in der ich als Sozialdemokrat meine Vorstellung von Lokalpolitik umsetzen konnte, ohne in der Dinslakener SPD zu sein.“Seinen Wahlkreis holte Kaya knapp mit fünf Stimmen mehr (24,75 Prozent) als die CDU (24,29 Prozent).

Nach der Wahl und vor allem in der Zeit der Bürgermeister-stichwahl „keimte der Gedanke erneut auf und der Prozess nahm mit der Neuwahl von Frau Eislöffel als neue Bürgermeisterin eine neue Wendung.“Bei der Spd-klausurtagung am Wochenende habe sich gezeigt: „Nichts hatte sich geändert und mit der internen Vergabe der Posten und Ausschüsse wurde dies auch bestätigt.“Kaya ist in der Mittagspause gegangen und nicht wiedergekommen: „Ich habe meine Sachen gepackt und habe alles in der SPD Dinslaken hinter mir gelassen.“Den Fraktionsvorsitzenden und den Ortsvereinsvorsitzenden habe er über seinen Austritt aus Fraktion und Partei informiert, „um eine Neustrukturierung der durch mich besetzten Ausschüsse zu bewirken“.

„Ich möchte die durch mich besetzten Ausschüsse nicht zuungunsten der SPD weiterhin besetzen, was ohne Weiteres möglich gewesen wäre“, so Kaya. Anders als aus der SPD zu hören ist, habe niemand versucht, ihn von seiner Entscheidung abzubringen. Kaya will sein Ratsmandat behalten, „unabhängig davon, in welcher Partei auch immer oder parteilos“. Er fühle sich seinem Wahlkreis verpflichtet. Zu Gerüchten, dass sich Einzelkandidaten im Rat – Thomas Giezek (parteilos) und Remzi Ugur (AWG) – zusammentun, hat sich Kaya nicht geäußert.