Geld allein reicht nicht

Von einer „konstruktiven Atmosphäre“ist nach dem ersten Spitzentreffen der Koalition im neuen Jahr die Rede. Zur Unterstützung von Familien beschlossen Union und SPD einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro. Auch Grundsicherungsempfänger bekommen zusätzliche Unterstützung, die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie soll verlängert werden, mehr Geld gibt es auch für die Kultur. Das Treffen diente dem Koalitionsfrieden, die Spd-vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-borjans – durch fehlende exekutive Ämter nicht in Regierungs- oder Länderpolitik eingebunden – wollten einen Punkt setzen. Und der neue Cdu-vorsitzende Armin Laschet wiederum gab sein Debüt in diesem Kreis – und verteilte Bücher mit gesammelten Gedichten des in Düsseldorf geborenen Dichters Heinrich Heine. So weit, so gut. Der 150-Euro-kinderbonus für die in der Krise leidenden Familien sind ein schönes Signal, die Unternehmer können Entlastungen ebenfalls gut gebrauchen.

Doch die Hilfen sind ein Trostpflaster: Den Familien etwa würden Ideen, wie man Kitas und Schulen wieder öffnen kann, deutlich mehr helfen. Warum es keine „Task Force“Bildung seitens der Regierungsparteien gibt, bleibt ein Rätsel. Die Schulgipfel im Kanzleramt waren ein Anfang, doch man blieb auf dem Weg irgendwo stehen. Zurück blieben Schüler ohne Schulen und keinerlei Ideen, wie flächendeckender Unterricht in der Pandemie weiter gewährleistet werden kann. Mit Geldgeschenken allein ist diese Krise nicht mehr zu bekämpfen. „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“, heißt es in Heines berühmten Versen. Diese „Nachtgedanken“sollten die Koalitionäre weiter beschäftigen. Das Vertrauen in die Krisenpolitik der Regierung schwindet. Da helfen auch keine Milliarden.

BERICHT EIN BONUS FÜR DIE VERLIERER DER KRISE, POLITIK