Lockdown bis März möglich

Am Mittwoch werden Bund und Länder über eine Verlängerung beraten.

BERLIN Vor ihren Beratungen mit den Ländern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Berichten zufolge eine längerfristige Strategie für Schulen und Kitas in Aussicht gestellt. Hintergrund sind die weiter rückläufigen Corona-infektionszahlen. Man wolle bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch eine Strategie für Schulen und Kitas auf den Weg bringen, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen-presse-agentur in internen Beratungen des Cdu-präsidiums. Weitere Details dazu wurden zunächst nicht bekannt.

Zugleich hieß es aus Regierungskreisen, der Lockdown könne bis 28. Februar verlängert werden. Ausnahmen könnte es aber vorher für Kitas, Grundschulen und einzelne Dienstleistungsunternehmen wie Friseure geben. Das seien bislang aber lediglich Beschlussvorschläge.

Die Diskussion über Schulöffnungen hatte in den vergangenen Tagen an Fahrt aufgenommen. Am Montagabend schalteten sich die Kultusminister zusammen, um über einen Stufenplan und Öffnungsperspektiven in den Ländern zu beraten. Bislang hatte die Kultusministerkonferenz (KMK) es abgelehnt, feste Inzidenzwerte als Grundlage für Schulöffnungen zu nehmen.

Hintergrund ist die Erfahrung aus dem vergangenen Jahr, dass mitunter einzelne Landkreise wegen Corona-ausbrüchen in bestimmten Betrieben hohe Inzidenzzahlen auswiesen, diese aber mit den Schulen vor Ort nichts zu tun hatten. Um in einem solchen Fall Schulen nicht geschlossen halten zu müssen, wollte die KMK sich nicht an einen Inzidenzwert von beispielsweise 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche binden. Ob die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung zu einem festen Stufenplan für Schulen nach Inzidenzwerten kommen würden, schien am Montag fraglich.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) bremste die Erwartungen an rasche Lockerungen. „Es ist noch zu früh, um den Lockdown zu beenden“, sagte er unserer Redaktion. Es wäre „ein Fehler jetzt einfach wieder zu öffnen, nur, weil ein bestimmtes Datum erreicht ist“, so Hans. Hans sagte, Kinder und Jugendliche sollten „zuerst von Lockerungen profitieren“.

Neben der Debatte um Schulöffnungen wuchs jedoch auch der Druck aus unterschiedlichen Branchen auf die Politik, Lockerungen des Lockdowns in Aussicht zu stellen. Der Handelsverband HDE pochte am Montag erneut auf einen schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown für die rund 200.000 betroffenen Einzelhändler. Lockerungsmaßnahmen müssten auch schon bei einem Inzidenzwert von über 50 möglich sein, erklärte der Verband. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-pfalz, stellte zwar keine raschen Lockerungen in Aussicht, forderte aber für solche Schritte ein bundeseinheitliches Vorgehen. „Die langen Wochen des Lockdowns zehren an der Kraft und den Nerven von uns allen und an der Substanz vieler Unternehmen, vor allem im Einzelhandel.“Es sei noch zu früh für generelle Lockerungen, dennoch sei ein bundeseinheitlicher Stufenplan wichtig, um den Menschen eine Perspektive zu geben, so Dreyer.

FOTO: DPA Kanzlerin Merkel berät am Mittwoch mit den Länderchefs.