Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Start in die Wahlperiode ist viel schwieriger
HEINZ WANSING Diese Zwischenbilanz zieht die CDU nach 100 Tagen Bürgermeisterin und Stadtrat
DINSLAKEN Für die CDU war die Kommunalwahl im vergangenen Jahr ein Erfolg: Nach elf Jahren gelangte mit Michaela Eislöffel (parteilos) wieder eine von der CDU im Wahlkampf unterstützte Kandidatin an die Stadtspitze. Zuletzt war das Sabine Weiss gewesen. Im Stadtrat hat sich die Position der CDU aber nicht verändert: Sie ist weiterhin zweitgrößte Fraktion hinter der SPD. Erstarkt sind allerdings die Grünen, UBV und Linken, mit der Partei, FDP und AWG gibt es zudem neue Fraktionen. Ob sich die Eislöffel-wahlkämpfer Grüne und CDU auch im Rat zusammentun und die Bürgermeisterin gemeinsam unterstützen, bleibt abzuwarten. In dieser Woche sind Bürgermeisterin und neuer Stadtrat offiziell 100 Tage im Amt. Die Bilanz der Bürgermeisterin und der SPD haben wir bereits veröffentlicht. Nun schaut Cdu-fraktionsvorsitzender Heinz Wansing auf 100 Tage zurück.
Wie bewerten Sie die ersten 100 Tage der neuen Bürgermeisterin und des Stadtrats?
HEINZ WANSING Der Start in die neue Wahlperiode des Rates ist viel schwieriger als in der Vergangenheit. Zum einen haben wir einen sehr großen Rat mit vielen neuen Mitgliedern, die sich zum Teil noch in die Strukturen und die Arbeit der Gremien einfinden müssen. Zum anderen erschweren die notwendigen Coronaauflagen die Arbeit und den Umgang in den politischen Gremien sehr. Das alles gilt natürlich auch für die neu gewählte Bürgermeisterin.
Welche Erfolge gibt es aus Ihrer Sicht?
WANSING Als Erfolg werte ich, dass es gerade unter den zuvor genannten Umständen den Fraktionen gelungen ist untereinander, und auch miteinander die Gremien für die Arbeit der nächsten Jahre zu bilden und zu besetzen. Der Rat hat unter Beweis gestellt, dass er handlungsfähig ist.
Was hätte besser laufen können? WANSING Ich erhoffe mir, dass der Rat in den nächsten Jahren besonnen und vernünftig agiert. Dass wir respektvoll miteinander streiten und nicht dem Populismus verfallen. Dass Verwaltung und Rat vertrauensvoll miteinander Lösungen erarbeiten und zeitnah umsetzen. Dass wir die richtigen Entscheidungen treffen, um die Wirtschaft zu stützen und zu stärken. Davon wird das Wohlergehen der Menschen in dieser Stadt ganz entscheidend abhängig sein. Davon wird es abhängen, ob die Menschen Arbeit haben, ob wir Schulen, Sportstätten und Kulturstätten erhalten, pflegen und erneuern können und die Belastungen der Bürger durch Steuern und Abgaben erträglich sind. Bezahlbaren Wohnraum im erforderlichen Umfang zu schaffen wird ebenfalls eine ganz große Herausforderung sein. Da hoffe ich sehr, dass wir den Menschen entsprechende Angebote machen können.