Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Zeit für erste Weichenstellungen genutzt
BEATE STOCK-SCHÖER Die Grünen blicken zurück auf 100 Tage Bürgermeisterin Michaela Eislöffel und Stadtrat neu im Amt.
DINSLAKEN (aha) Die Kommunalwahl im vergangenen Jahr hat die politische Landschaft in Dinslaken kräftig aufgewirbelt: Mit Michaela Eislöffel ist eine parteilose Bürgermeisterin im Amt, deren Wahlkampf von Grünen und CDU unterstützt wurde. Die Partei will eine größere Rolle in der Dinslakener Politik spielen, stellt nun auch die dritte stellvertretende Bürgermeisterin. In dieser Woche sind Bürgermeisterin und Stadtrat offiziell 100 Tage im Amt. Beate Stock-schröer, Frraktionsvorsitzende der Grüne, zieht eine Zwischenbilanz.
Wie bewerten Sie die ersten 100 Tage der neuen Bürgermeisterin und des Stadtrats?
BEATE STOCK-SCHRÖER Für uns Grüne waren diese 100 Tage eine besondere Zeit. Mit Michaela Eislöffel hat unsere Wunschkandidatin die Wahl zur Bürgermeisterin gewonnen. Frau Eislöffel hat sich sehr gut in die Themen und Abläufe eingearbeitet und versucht durch ihre offene Art einen neuen Politikstil im Rathaus zu etablieren. Dabei wird es sehr deutlich, dass Frau Eislöffel grundlegend eingespielte Abläufe und Entscheidungen hinterfragt, neu denkt und damit ihr Versprechen, dass sie den Bürger*innen gegeben hat, einhält. Gleichzeitig sind wir zu einer großen Fraktion mit zwölf Stadtverordneten und zwölf Sachkundigen Bürger*innen sowie einem neuen Mitarbeiter angewachsen und haben mit diesem neuen Team in kurzer Zeit eine großartige Organisations- und Informationsleistung gestemmt. Mit den anderen Fraktionen und politischen Akteuren gab es viele Gespräche und zum überwiegenden Teil konstruktive Verhandlungen.
Bei der Bildung der Ausschüsse und ihrer Zuständigkeiten konnten wir mit den Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Europa, Digitalisierung und Bürger*innenbeteiligung wichtige Weichenstellungen für die nächsten Jahre einbringen. Außerdem haben wir die ersten Monate zur Vernetzung genutzt und die Aufbruchstimmung und die neuen Möglichkeiten im Rat, solange Corona uns dies ermöglicht hat, für erste Weichenstellungen genutzt.
Welche Erfolge gibt es aus Ihrer Sicht?
STOCK-SCHRÖER Es gibt viele kleine und große Erfolge, aber dass wir gemeinsam mit viel Anstrengung und mit großer Hilfe einer starken Bürgerinitiative uns als Stadt gegen den regionalen Kooperationsstandort Barmingholten ausgesprochen haben, ist sicherlich einer davon. Wer Umweltschutz ernst meint, muss sich gegen Flächenversiegelungen in dieser Größe stemmen. Es macht uns stolz, dieses zentrale Wahlversprechen erfüllt zu haben und beispielsweise mit unserem starken Zuspruch für die Zechenwerkstatt und die ehrenamtliche Kulturszene auch dort eine Lösung möglich gemacht zu haben. Beide Themen zeigen exemplarisch, dass es ohne starke Grüne deutlich anders gelaufen wäre.
Was hätte besser laufen können? STOCK-SCHRÖER Durch die Corona-pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen ist viel Informations- und Kooperationsarbeit auf das Telefon oder virtuelle Treffen verlegt worden. Das erschwert kommunalpolitische Arbeit, die auch vom persönlichen Austausch und den Gesprächen am Rande von Veranstaltungen lebt. Hier wurde aus unserer Sicht die beginnende Vernetzung und die Einbringung all unser Fraktionsmitglieder in den Fachausschüssen extrem entschleunigt.
Wir glauben, dass wenn uns die Gemeindeordnung NRW ermöglichen würde, Fachausschüsse auch digital tagen zu lassen und klar zu definieren, in welcher Form die Öffentlichkeit hergestellt sein könnte, dann wären wir nun politisch deutlich weiter. Abschließend könnten manche Anträge und Anfragen von Seiten der Stadtverwaltung offener und eindeutiger beantwortet werden. Das würde uns im politischen Prozess extrem helfen.
Was erhoffen Sie sich für den Rest der Wahlperiode?
STOCK-SCHRÖER Dass persönliche Begegnungen wieder möglich sind und wir alle in der Politik in Dinslaken die für die Stadt wichtigen Themen im Blick haben. Unser Wunsch nach weniger politischer Profilierung und mehr inhaltlicher und konstruktiver Zusammenarbeit hat sich zu Beginn der Wahlperiode zu einem besonders hohen Maße erfüllt. Wir hoffen nun, dass dies so bleibt und die ersten Anzeichen von Wahlkampf nicht zu einer Spirale werden, die unseren guten gemeinsamen Start im Rat und dem konstruktiven Trend entgegenwirken.