So teuer ist Corona für Duisburg

Die Pandemie hat die Stadt schon viel Geld gekostet. Auch in der nächsten Ratssitzung geht es um Mehrkosten. Wohin das Geld diesmal fließen soll.

Wegen der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte Duisburg gleich einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet. Als er aufgestellt wurde, konnte noch niemand ahnen, dass dieser schnell nur noch Makulatur sein würde. Denn weder die Einnahmen- noch die Ausgabenseite gestalten sich so wie erwartet – im Gegenteil.

So gehört die Gewerbesteuer zu einer der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt. Ein moderates Wirtschaftswachstum vorausgesetzt, könnten diese Einnahmen jährlich gesteigert werden. Davon ist auch die Finanzplanung in Duisburg ausgegangen (siehe Box).

Insgesamt waren die finanziellen Auswirkungen für das vergangene Jahr von Stadtkämmerer Martin Murrack auf rund 85,4 Millionen taxiert worden. Den Löwenanteil daran haben Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von insgesamt 61,7 Millionen Euro – das war rund ein Viertel weniger als geplant.„die Ausfälle bei der Gewerbesteuer werden uns noch über Jahre verfolgen“, hatte Murrack schon Ende 2020 erklärt.

Er sollte Recht behalten. Denn auch im Jahr 2021 werden die Auswirkungen gravierend sein, die Höhe hängt auch von der Länge weiterer Lockdown-maßnahmen ab. Zwar sollen Bund und Land den Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen kompensieren, die Auswirkungen sind aber noch nicht ganz klar.

Geht es nach den Duisburger Linken, sollten die Corona-kosten der Städte gänzlich von Bund und Ländern übernommen werden. So fordern die Linken in einem Antrag für die nächste Ratssitzung, die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer bis zum Jahr 2024 auszugleichen. Zudem sollten ihrer Ansicht nach armen oder einnahmeschwachen Kommunen 2025 die coronabedingten Schulden ganz oder teilweise abgenommen werden. Weitere Forderungen der Linken sind eine Beteiligung des Landes an einem Altschuldenfonds, über den eine weitere Entschuldung der Kommunen ohne zusätzliche Konsolidierungsauflagen erfolgen könne. Zusätzlich fordert die Fraktion ein Investitionsprogramm für Kommunen.

Zu den Mindereinnahmen Duisburgs kommen auch noch Mehrausgaben hinzu, die Einnahmeausfälle städtischer Einrichtungen kompensieren müssen. So soll sich der Stadtrat wie berichtet in seiner nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag mit Sonderzuschüssen für das Filmforum und die Gebag auseinandersetzen. Die Gebag soll einen Sonderzuschuss über rund 719.000 Euro wegen abgesagter Konzerte der Duisburger Philharmoniker in der Mercatorhalle erhalten, das Duisburger Filmforum wegen des abgesagten Sommerkinos und ausgefallener Vorstellungen rund 317.00 Euro.

Im vergangenen Jahr hatte es wie berichtet schon eine ganze Reihe von Sonderzuschüssen gegeben – unter anderem für Duisburg Kontor (1,02 Millionen Euro), das Filmforum (425.700 Euro) oder den Zoo (1,18 Millionen Euro). Angesichts des erneut verlängerten Lockdowns muss damit gerechnet werden, dass auch in diesem Jahr weitere Sonderzuschüsse fließen müssen.

Dass das Jahresergebnis 2020 für die Stadt im vergangenen Jahr sogar noch positiv ausfiel, lag an massiven Hilfen von Bund und Land. Al

lein die Erhöhung der finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (KDU) bedeuteten für Duisburg rund 42 Millionen Euro mehr für den städtischen Haushalt.

Dazu kommen Kosten, die vor Beginn der Pandemie noch gar nicht absehbar waren. So stand die Digitalisierung der Schulen zwar schon zuvor auf der Agenda, die Einführung von Distanzunterricht in kürzester Zeit war aber so nicht geplant. Dazu gehörte auch, bedürftige

Schüler mit entsprechenden mobilen Endgeräten auszustatten. Die Stadt hatte insgesamt 11.961 Tablets für Schüler sowie 2921 Tablets und 2232 Laptops als dienstliche Endgeräte für Lehrer und durch die zusätzlich aufgelegten Förderprogramme beschafft. Sie können aber zumindest an der Schule nur sinnvoll eingesetzt werden, wenn es dort ein angemessen schnelles W-lan gibt. Dies ist für Lehrer, die in der Schule arbeiten ebenso wichtig wie für Schüler, die zu Hause kein schnelles Internet haben und daher mit den Geräten in der Schule arbeiten müssen. Darauf sind aber längst nicht alle Schulen in Duisburg eingerichtet. Eine schnellstmögliche Erweiterung der W-lan-kapazitäten vor Ort ist daher ebenfalls Gegenstand der Ratssitzung. Schließlich geht es dabei erneut um zunächst nicht geplante Mehrkosten.

Geplant ist die Einrichtung sogenannter W-lan-access-points. Dies erfolgt mit Fördermitteln des Digitalpaktes, zu denen die Stadt aber einen Eigenanteil beisteuern muss. Die Kosten liegen bei 260.000 Euro, der zehnprozentige Anteil der Stadt beträgt demnach 34.000 Euro.