Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
FDP kocht das Thema Rvr-austritt
Nachdem der Kreisparteitag der Liberalen den Vorstoß zum Exodus angenommen habe, sieht Alpens Fdp-sprecher Thomas Hommen „nun die CDU vor Ort am Zug“.
ALPEN/KREIS WESEL (bp) „Wir haben den ersten Schritt getan“, frohlockt Alpens Fdp-fraktions- und Parteichef Thomas Hommen, nachdem der Kreisparteitag der Liberalen am Samstag seinen Antrag „mit überwältigender Mehrheit“angenommen hatte, im Kreistag den Austritt des Kreises aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu forcieren. „Jetzt ist die Alpener CDU am Zug, es uns gleichzutun“, so Hommen.
Der Fdp-politiker setzt seine Polemik gegen die CDU fort, der er schon vor Monaten„wortbruch“im Sinne ihres Wahlversprechens vorgehalten hat, den RVR nach Möglichkeit zu verlassen. Die Cdu-gemeindeverband hatte prompt reagiert und deutlich gemacht, dass auch er am
Ziel Rvr-austritt festhalte, aber zunächst und vor allem den Kreis Wesel gefordert sehe. Für ein Austrittsbegehren brauche es im Kreistag eine ausreichende Mehrheit, hatte Cdu-fraktionschef Sascha Buchholz argumentiert. Zwei Drittel der Abgeordneten müssten für das Austrittsbegehren stimmen.
Nach Ansicht der FDP verfolge der RVR das Ziel, die Gemeinsamkeiten des Ruhrgebiets zu unterstreichen und dessen regionale Identität zu stärken. Die wirtschaftliche Struktur der niederrheinischen Kommunen aber unterscheide sich stark von der des Ruhrgebiets, so Hommen. Aufgrund der elementaren Unterschiede sei es dem RVR beispielsweise relativ problemlos möglich, mit deutlich geringeren Entwicklungskosten als bei vergleichbaren Arealen im Ruhrgebiet große Industriegebiete im ländlichen Raum des Kreises Wesel zu planen und anzusiedeln.
„Das gereicht dem Kreis Wesel und damit auch Alpen häufig und wiederkehrend zum Nachteil“, so der FDP-MANN aus Menzelen. Daher sehe er im Austritt des Kreises Wesel aus dem RVR einen „großen Vorteil für uns“, zumal die Mitgliedschaft im RVR den Kreis Wesel jährlich rund 5,5 Millionen Euro koste. „Deshalb wollen wir dem RVR stark und selbstbewusst entgegentreten“, so Alpens Fdp-fraktionsvize Michael Weis. „Im RVR steckt zu viel Ruhr und zu wenig Niederrhein.“