SPD: Bauschutt wertvoller als Kies

Landtagsabgeordneter reagiert „verwundert“auf Kritik von der CDU Alpen.

ALPEN/KREIS WESEL (bp) Verwundert hat Spd-landtagsabgeordneter René Schneider auf die von ihm als „vehement und aggressiv“empfundene „Verteidigung“der Förderung von Kies und Sand am Niederrhein durch Alpens Cdu-vorsitzenden Sascha van Beek (wir berichteten) reagiert. Der Spd-politiker hält ihm entgegen, dass die rot-grüne Landesregierung mit dem Landeswassergesetz seinerzeit „Standards gesetzt“habe. Seit 2016 gelte das Verbot von Ressourcenabbau in Wasserschutzgebieten. Damit werde das Trinkwasser geschützt. „Doch dieser Paragraf soll nun wegfallen“, bedauert Schneider.

In diversen Anhörungen seien „die Wasserversorger Sturm gelaufen“. Auch beim Versorger KWW sehe man die geplante Gesetzesänderung für den Bereich zwischen Rheinberg und Xanten kritisch. Daran ändere auch die angekündigte Wasserschutzgebietsverordnung nichts. „Das Verbot wird aufgehoben, ohne dass es diese Verordnung gibt oder dass jemand wüsste, was drin steht,“so der Spd-politiker. „Das macht nicht nur die Wasserversorger nervös“, ergänzt das Mitglied im Umweltausschuss des Landtags.

Derweil arbeite der Regionalverband Ruhr (RVR) am neuen Plan, der die Abbaugebiete von Kies und Sand ausweist. Dass diese Flächen immer größer werden, liege auch daran, dass die schwarz-gelbe Landesregierung den zugrundeliegenden Versorgungszeitraum zur Bedarfsdeckung verlängere – auf 25 statt bisher 20 Jahre. „Diese fünf Jahre Verlängerung hat die Landesregierung in den Landesentwicklungsplan hineingeschrieben, ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, wie man den Bedarf senken könnte“, kritisiert Schneider.

Außerdem habe sich seit 2016 der jährliche Abbau um 0,3 Millionen Tonnen Sand und Kies erhöht. In der Folge müsse der RVR weitere 41 Millionen Kubikmeter Fördermenge in die Pläne aufnehmen. Auch das lasse die Kiesflächen wachsen. Diese Art der Bedarfsermittlung führe dazu, dass nur die aktuellen Fördermengen fortgeschrieben würden nach dem schlichten Prinzip: „Was verkauft wird, entspricht auch dem Bedarf.“Genau dagegen würden einige niederrheinische Kommunen, darunter Alpen, sowie der Kreis Wesel klagen, so Schneider.

Die Spd-landtagsfraktion hebe indes im Leitantrag „Gute Arbeit von morgen“, der in der nächsten Woche beraten werde, auf die Bedeutung „zirkulärer Wertschöpfung“ab, so Schneider. Dahinter stehe die Idee geschlossener Kreisläufe bei der Nutzung von Rohstoffen. Statt beispielsweise immer weiter Kies und Sand zu fördern, könne Bauschutt wiederverwendet werden.

Der Verein Deutscher Ingenieure ( VDI) sehe im Bausektor enorme Potenziale. Demnach seien in Deutschland rund 50 Milliarden Tonnen mineralische Rohstoffe verbaut. „Wenn wir stärker auf diese Rohstoffspeicher zurückgreifen, können wir perspektivisch unsere niederrheinische Heimat bewahren“, glauben Schneider und Genosse Ibrahim Yetin. Neben dem „Aufbau zirkulärer Wertschöpfungsketten“fordere die Spd-fraktion einen Fonds zur Unterstützung von Unternehmen, die zirkuläre Wertschöpfungskonzepte umsetzen wollen.

„Wenn wir mehr auf Rohstoffspeicher zurückgreifen, können wir Heimat bewahren“René Schneider Spd-landtagsabgeordneter