Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Ein Besuch mit Signalwirkung für Europa
Erstmals seit Monaten reist Bundespräsident Steinmeier wieder ins Ausland – zu Macron nach Paris.
PARIS (dpa) In der Corona-krise hat Bundespräsident Frank-walter Steinmeier vor ungerechtfertigten Schuldzuweisungen an die Adresse Europas gewarnt. Wer glaube, Europa zum Sündenbock zu machen, der schade allen und auch sich selbst, sagte Steinmeier am Montag in Paris bei einem Besuch bei seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron. „Jeder ist gefordert, seinen Beitrag zu leisten“, sagte Steinmeier. Er erinnerte an die historische Verantwortung von Deutschland und Frankreich, Europa nicht seinen Gegnern zu überlassen.
Macron lobte den europäischen Zusammenhalt in der Corona-krise. So habe Steinmeier erst vor einigen Tagen das Gesetz zum Finanzierungssystem der EU bis 2027 unterzeichnet, das auch den 750 Milliarden Euro schweren Corona-wiederaufbaufonds für die
Eu-staaten enthält. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macron hatten im vergangenen Jahr gemeinsam eine Grundlage für diese europäische Kraftanstrengung gelegt. Man brauche aber nicht nur ein gefülltes gemeinsames Konto, sondern eine europäische verbindende Idee, forderte Steinmeier.
Trotz des Kampfes gegen die Pandemie müsse man den Blick nach vorne richten: „Ich glaube, dieses Europa braucht nichts dringender als ein Signal des Aufbruchs.“Er betonte: „Nur wir selbst, die Europäer, können die Zukunft Europas gestalten, wenn wir denn am Ende nicht Spielball der Weltpolitik werden wollen.“Es sei seine erste Auslandsreise seit vielen Monaten, sagte Steinmeier. Dass sie ihn nach Paris führe, hänge damit zusammen, dass es für Deutschland keinen wichtigeren Partner als Frankreich gebe.