Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
BERLINER REPUBLIK Ein Piks für die Vorbilder
Warum es dringend nötig ist, dass sich alle Abgeordneten im Bundestag impfen lassen.
Der Mai bringt in Sachen Impfverordnung viele Neuerungen. Und hoffentlich am Ende des Monats einen deutlichen Schritt hin zur Normalität. Auch im Regierungsviertel tut sich etwas. Seit Montag können sich alle Mitglieder der Bundesregierung, des Bundestags, des Bundesrats und des Bundesverfassungsgerichts gegen Covid-19 impfen lassen. Die Mitglieder der Verfassungsorgane sind Personen „mit erhöhter Priorität“und somit in der Priorisierungsgruppe drei.
Möglich ist der „Bundes-piks“etwa in den Impfzentren der Bundeswehr, aber auch in den Gebäuden des Deutschen Bundestages, im Paul-löbeHaus. Abgeordnete über 60 konnten sich in den vergangenen Wochen bereits mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rief die Parlamentarier in einem Schreiben „dringend“dazu auf, sich impfen zu lassen. Ein extra eingerichtetes Terminbuchungssystem soll diesen Schritt erleichtern.
Er hoffe sehr, schrieb Schäuble, „dass wir mit diesem Impfangebot einen wichtigen Schritt zur Normalisierung unserer parlamentarischen Arbeit tun können, die ja in besonderer Weise auch auf persönliche Kontakte angewiesen ist“. Geimpft wird nach Auskunft des Bundestages mit dem Impfstoff von Moderna; auswählen können die Abgeordneten nicht.
Der Schritt ist dringend notwendig. Denn die „persönlichen Kontakte“, die Schäuble anspricht, sind in der Tat nicht gering. Eine der wenigen Großveranstaltungen im Land sind derzeit die Sitzungen des Deutschen Bundestags, etwa bei der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes. Volles Haus mit einer Afd-fraktion, die sich etwa im Plenum nicht an die Maskenpflicht hält. Auch auf den Fluren und in Aufzügen ist das zu beobachten. Abgeordnete anderer Fraktionen sind bereits mehr als genervt. „Das gefährdet uns alle“, schimpfen viele.
Außerdem gilt: Abgeordnete sind Vorbilder. Und auch der Fußballverein „FC Bundestag“will wieder kicken. Also: ran an die Spritze!
Unsere Autorin ist Leiterin des Berliner Parlamentsbüros. Sie wechselt sich hier mit ihrem Stellvertreter Jan Drebes und Elisabeth Niejahr, der Geschäftsführerin der Hertie-stiftung, ab.