Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Die Impfbereitschaft im Bundestag ist groß
BERLIN Gewöhnlich verstehen Abgeordnete unter Immunität den grundgesetzlichen Schutz vor Strafverfolgung, bis das Plenum Ermittlungen zulässt. In Pandemie-zeiten mussten sich die Politiker in Sachen Immunität vor Corona erst einmal hinten anstellen. Doch seit im April alle ab 60 mit dem Vakzin von Astrazeneca geimpft werden konnten, griff auch die Bundestagsärztin bei älteren Abgeordneten zur Nadel. In vier Wellen ist das Impfangebot für den „Betrieb“Bundestag durch seine „Betriebsärztin“und ihre Helfer ausgeweitet worden: Nun steht es allen Abgeordneten und Mitarbeitern frei, sich vor Ort impfen zu lassen. Bis zum Mittwoch gab es bereits 1797 Impfungen im Bundestag.
Der dienstälteste Abgeordnete hat inzwischen vollständige Immunität: Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (78) hat die zweite Impfung bereits hinter sich. Vor sechs Wochen nutzte Vizepräsident Wolfgang Kubicki (69) das Astra-angebot des Bundestages. In sechs Wochen hat er seine Zweitimpfung.
Eine genaue Übersicht über den Stand des Covid-19-schutzes in den einzelnen Fraktionen und Verwaltungsbereichen fehlt. Wie der Einzelne mit seiner Impfung oder Nicht-impfung umgeht, unterliegt grundsätzlich nicht der parlamentarischen Transparenzpflicht. Zudem heißt die Nichtnutzung des Angebotes im Bundestag nicht, dass die Abgeordneten sich nicht doch in ihren Wahlkreisen impfen lassen.
„Ich gehe davon aus, dass der Großteil meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen mittlerweile mindestens einmal geimpft ist“, berichtet der Parlamentsgeschäftsführer der Linken, Jan Korte. Zwar werde es noch dauern, bis alle zweifach geimpft sind. „Mit Blick auf andere hier, die sich nicht so verantwortungsvoll verhalten, ist es aber gut zu wissen, dass schon mit der ersten Impfung ein gewisser Schutz besteht“, erklärte Korte.
Damit spielte er vor allem auf das Verhalten der Afd-politiker in der Pandemie an, die sich oft weigerten, der Maskenpflicht nachzukommen. Bei ihrem Parteitag hatten sie eine impfkritische Resolution beschlossen. Den Afd-ehrenvorsitzenden Alexander Gauland (80) hinderte dies aber nicht daran, sich schon im April impfen zu lassen.
„Mein Eindruck ist, die Impfbereitschaft ist sehr groß“, schildert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. Zur Minderung des Infektionsrisikos arbeiteten sehr viele vorerst weiter mobil und aus dem Homeoffice.
„Gut zu wissen, dass schon mit der ersten Impfung ein gewisser Schutz besteht“Jan Korte Geschäftsführer der Linksfraktion