Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
Maas hat es wenigstens versucht
Heiko Maas hat es in Israel und den palästinensischen Gebieten als Feuerlöscher versucht. Eine heikle Mission. Aus Nahost haben in den zurückliegenden Jahrzehnten schon diverse Außenminister der Weltmacht USA wie auch hochdekorierte Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen mit leeren Händen wieder abziehen müssen. Weniger als 24 Stunden, in denen der deutsche Außenminister für eine Waffenruhe vermittelt hat, können nicht mehr als ein Fingerzeig sein. Dem Feuerlöscher fehlt die Feuerwehr.
Maas mangelt es noch an einem wirklichen internationalen Erfolg in seiner insgesamt eher blassen Bilanz als deutscher Außenminister. Doch gerade in Nahost ist die Gefahr groß, dass jemand gewogen und für zu leicht befunden wird. Nicht ohne Grund dürfte Bundespräsident Frank-walter Steinmeier, der als Außenminister mehrfach in Israel und den palästinensischen Gebieten Erfahrungen in nahöstlicher Krisendiplomatie gesammelt hat, vor allzu hohen Erwartungen dieser Maas-mission gewarnt haben. Er habe so seine Zweifel, ob es neben den USA und der (glücklosen) Europäischen Union „noch Vermittlungsbemühungen einzelner Nationalstaaten“in diesem neu entfachten Konflikt geben soll. Oder anders ausgedrückt: Besser, Maas wäre gleich zu Hause geblieben.
In Nahost wird gehört, wer sich eindeutig positioniert. Aber dann wird er auch gehasst, wie Us-präsident Donald Trump. Man kann Maas zugutehalten, dass er es wenigstens versucht hat, wenn die außenpolitische Glaubwürdigkeit der EU schon schmilzt wie in Grönland die Gletscher. Maas hat sich mit seinem Besuch ins Schaufenster gestellt. Dabei war seine Visite bestenfalls eine vertrauensbildende Maßnahme.
Nun wurde eine Waffenruhe im Gaza-konflikt vereinbart – letztlich ist es egal, wer sie vermittelt hat. BERICHT IM NAHOST-KONFLIKT SCHWEIGEN DIE WAFFEN, POLITIK