Kita-beiträge werfen bei Eltern weiter Fragen auf

WESEL (RP) Notbetreuung, eingeschränkter Regelbetrieb – Familien konnten die Kita-betreuung in den vergangenen Monate aufgrund hoher Inzidenzen nicht in vollem Umfang in Anspruch nehmen. Verwundert sind Eltern allerdings darüber, dass die Beiträge derzeit in voller Höhe abgebucht werden.

Für Michael Nagel, Vater aus Wesel, ist das nicht nachvollziehbar. Er verweist darauf, dass das Land den Städten die Erstattung der Kita-beiträge für Mai und Juni angeboten hat. Dies habe ihm auch die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (CDU) bestätigt. Vom Jugendamt sei ihm dagegen mitgeteilt worden, dass es bezüglich der Erstattung der Elternbeiträge noch keine verbindliche Regelung gebe. „Da stellt sich doch uns betroffenen Eltern wieder die Frage, ob die Stadt Wesel viel zu langsam arbeitet oder es den Beamten im Rathaus egal ist, dass die Eltern, die eh schon durch die Pandemie gebeutelt sind, noch weiter belastet werden“, teilte er mit.

Wolfgang Schanzmann, Leiter des Fachbereiches für Jugend, Schule und Sport, erklärt auf Anfrage, dass die Stadt noch auf eine Vorgabe des Landes in Bezug auf eine Erstattung warte. Die Stadt erhoffe sich eine Lösung für die Monate bis Mai, möglicherweise sogar darüber hinaus, erklärt Schanzmann. Auch der Jugendhilfeausschuss habe in seiner letzten Sitzung beschlossen, ein landesweites Vorgehen abzuwarten. Hintergrund ist eine fehlende Einigung zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden. Letztere fordern nämlich eine Lösung für die Monate seit Februar, während das Land nur die Erstattung für Mai und Juni anbietet.

Im Januar galt die Vereinbarung, dass das Land und die Kommunen jeweils zur Hälfte die Kosten für die erstatteten Elternbeiträge übernehmen. Eine solche Lösung erhoffen sich die Kommunen auch für die folgenden Monate. „Uns ist nicht bekannt, dass hierzu eine Entscheidung gefallen ist“, so Schanzmann. In diesem Falle werde die Stadt sofort aktiv und erstatte die Elternbeiträge ab März.

Quik berichtet indes auf Anfrage, dass es durchaus Spielraum für die Kommunen gebe, bereits jetzt auf Beiträge zu verzichten. Zwar sei es richtig, dass sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände noch nicht auf eine Regelung für die vergangenen vier Monate geeinigt hätten. Für Mai und Juni gebe es jedoch das verbindliche das Angebot des Landes, die Elternbeiträge zur Hälfte zu erstatten. Die Mittel habe der Haupt- und Finanzausschuss des Landes freigegeben, so Quik. Der Kreis Wesel habe sich beispielsweise schon entschieden, in den Kommunen, für die er zuständig ist, im Mai und Juni keine Beiträge zu erheben. „Ich hätte damit gerechnet, dass man schon einmal auf das Angebot des Landes eingeht. Das können die einzelnen Kommunen für sich entscheiden“, sagt sie.