Die Stadt lag falsch, der Rat lag richtig – das Radeln wird erlaubt

Die Stadtverwaltung hatte behauptet, der Rat habe sich zum Radfahren auf Friedhöfen halt „verstimmt“. Die Bürgermeisterin korrigiert sich jetzt.

DINSLAKEN Das Radfahren auf kommunalen Friedhöfen wird gestattet. Das hat die Politik beschlossen. Und das gesteht man nun, nach neuerlicher Prüfung, auch im Rathaus ein. Dort hatte man die Sache zuletzt nämlich noch ganz anders gesehen, was für einige Irritation gesorgt hat.

Hintergrund war „eine ganz unglückliche Situation“in der Stadtverwaltung, sagt nun Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. „Es war ein Fehler, eine Tücke im Detail“, gibt sie zu. „Wir haben eine falsche Information herausgegeben. Das müssen wir jetzt wieder richtigstellen.“

Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung im Juni wie berichtet entschieden, das Radeln zu erlauben. Die

Stadtverwaltung hielt im Nachgang aber dagegen. Ihre Auffassung: Alle Politiker hätten sich bei der Abstimmung vertan. Alle, die eigentlich für das Anliegen waren – darunter die SPD, die den Antrag überhaupt erst gestellt hatte – hätten versehentlich dagegen votiert. Und die, die dagegen waren, hätten ebenso aus Versehen dafür votiert.

Bürgermeisterin Eislöffel erklärt, wie man im Rathaus auf diese Idee kam: Als das Thema Mitte Juli auf den Tisch kam, seien in der Verwaltung die entscheidenden Protokolle der Ratssitzung nicht zugänglich gewesen. „Die Kollegen, die sie hätten einsehen können, waren im Urlaub.“Man habe zwar nachhalten können, wie viele Ja- und Nein-stimmen es gegeben hatte. Aber es sei keine vollständige Mitschrift darüber greifbar gewesen, worüber genau eigentlich abgestimmt worden sei: über den Spd-antrag fürs Radeln? Über eine entsprechende Empfehlung eines Rats-ausschusses? Oder über den Vorschlag der Verwaltung, die Sache abzulehnen? „Die Unterlagen waren auch mir nicht zugänglich“, so Eislöffel.

Also habe man in der Verwaltung beraten und überlegt. Es habe Unsicherheit geherrscht, aber letzten Endes sei man übereingekommen, dass das Radeln wohl verboten bleibe.

Was umgekehrt natürlich bedeutet, dass alle anderen, vor allem der gesamte Stadtrat, aber auch diverse Beobachter, sich halt geirrt haben müssten. Sie sei über dieses Szenario selbst „genauso irritiert“gewesen, versichert Eislöffel heute. „Ich habe mich da auf Meinungen, Erinnerungen und Expertisen verlassen, die keine waren.“Wenigstens habe sie aber schon im Juli Kontakt zur Politik aufgenommen und die Unsicherheit dabei thematisiert. „Abgemacht war: Wir prüfen das noch mal, und wenn es sich nicht klären lässt, dann stimmen wir darüber noch mal ab.“Diese Prüfung sei nun erfolgt, mit dem neuen Ergebnis.

Aus dem gesamten Vorgang ziehe sie„für mich persönlich meine Konsequenzen“, sagt die Bürgermeisterin. Und zwar vor allem die, dass Unterlagen und Informationen so organisiert werden müssten, „dass ein Austausch und Überprüfung jederzeit möglich sind“.

Hinter der Angelegenheit steckt aber noch ein weiteres, ganz grundlegendes Problem. Seit Monaten kommt es bei Rats- und Ausschuss-sitzungen in Dinslaken immer wieder zu ernsthafter Verwirrung und Irrtümern. Auszählungen müssen wiederholt werden. Abstimmungen wurden bereits unterbrochen oder sogar neu aufgerollt, weil man tatsächlich darüber uneins war, um was genau es jetzt eigentlich gerade ging. „Ich diskutiere hier schon lange mit der Verwaltung darüber, dass da Klarheit rein muss“, räumt Bürgermeisterin Michaela Eislöffel ein. „Es muss transparent für alle sein.“

Für die Erlaubnis des Radfahrens auf Friedhöfen muss nun noch die Friedhofssatzung geändert werden. Das steht auf der Tagesordnung, wenn am Mittwoch, 1. September, der Betriebsausschuss der Stadt Dinslaken zusammentritt.

FOTO: AS Radfahren verboten – die Schilder haben bald ausgedient.