Rheinische Post - Wesel/Dinslaken
FDP ärgert sich über Parteien: Zu früh Wahlplakate aufgehängt
Die Liberalen in Dinslaken werfen der SPD, der CDU und den Grünen Absprachen vor.
DINSLAKEN (big) Zu Irritationen kam es bei den einzelnen Parteien über den Starttermin für die Plakatierung zum Bundeswahlkampf. Der war von der Stadt nämlich in die Nacht von Sonntag, 15. August, auf Montag, 16. August, ab 0 Uhr, gelegt worden. Einen Tag später als sonst üblich. Auch sei die Mitteilung der Stadt bezüglich des Termins erst spät eingegangen. „Wir haben ihn am Samstag bekommen“, sagt Beate Stock-schröer, Sprecherin der Grünen.
Bereits beim Kommunalwahlkampf im vergangenen Jahr war es zu Reibereien zwischen den einzelnen Parteien gekommen, die sich gegenseitig vorwarfen, zu früh plakatiert zu haben und dadurch die besten Plätze für sich in Anspruch genommen zu haben. Das Spiel wiederholt sich für die FDP in diesem Jahr, so Dennis Jegelka, stellvertretender Parteivorsitzender. Wieder einmal hätten sich die drei großen Parteien in Dinslaken bewusst und willentlich nicht an die Vorgaben der Verwaltung gehalten, so Jegelka in einer Pressemitteilung. „Das geht uns gegen den Strich“, sagt er. Und fragt sich, was in Zukunft bei internen Absprachen zwischen CDU, SPD und Grünen noch alles zu erwarten sei. Sie würden hoffen, dass die Stadt diese Verstöße anmahnt. Der ist laut Pressesprecher Marcel Sturm davon jedoch gar nichts bekannt.
Auch wenn der Termin von der Verwaltung unglücklich gewählt worden sei, hätten sich die Grünen daran halten und erst um Mitternacht mit der Plakatierung beginnen wollen. „Für unsere jungen Mitglieder ist so etwas vor allem in der Nacht noch spannend“, sagt Beate Stock-schröer. Sie gibt aber zu bedenken, dass alle Mitglieder der Parteien ehrenamtlich arbeiteten und montags arbeiten müssten, somit der Termin sehr unglücklich gewählt sei. Auf die Anfrage, ob man in Zukunft nicht besser terminieren könnte, sei bislang von der Verwaltung keine Antwort erfolgt.
Rainer Hagenkötter, CDU- Vorsitzender, stimmt zu. Auch er fand die Eingabe der Stadt etwas unglücklich, zumal es bei früheren Wahlen anders gelaufen sei. Man hätte sofort Kontakt mit allen anderen Parteien aufgenommen, ob man sich nicht auf eine frühere Stunde einigen könne. Zumal die Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands (MLPD) bereits einen Tag zuvor ihre Wahlplakate angebracht und auch „Die Linke“zu früh plakatiert habe. Hagenkötter spricht sich dafür aus, sich vor der nächsten Landtagswahl mit der Stadt zusammenzusetzen und einen besseren Termin auszumachen. „Und zwar mit allen Parteien. Dann können wir zeigen, dass wir in vielen Themen auch zusammenstehen können“, so Hagenkötter.
Dem pflichten die gescholtenen Linken bei. Fraktionsvorsitzender Gerd Baßfeld entschuldigt sich: „Das war ein Missverständnis, ich bin bei der Sechs-wochen-regelung von Samstagnacht ausgegangen, wie immer. Und da ich gerade aus dem Urlaub kam, hatte ich von einem anderen Termin nichts gehört.“Was die Sechs- Wochen-regelung anbetrifft, wäre die auch in der Nacht zu Sonntag eingetreten. Warum die Stadt also einen späteren, unverträglichen Termin anberaumte, sei nicht zu verstehen. Er habe noch in der gleichen Nacht den größten Teil der Plakate wieder abgenommen, erzählt Baßfeld.
Die Freien Demokraten waren übrigens bereits am Samstag von der SPD über die veränderten Pläne der übrigen Parteien informiert worden. „Da wir von den Plakatierungen der MLPD und der Linken wussten, wollten auch wir am Sonntag um 18 Uhr mit dem Aufhängen beginnen“, so Simon Panke, Vorsitzender der SPD Dinslaken. „Wir hatten bereits die Stadt im Vorfeld gebeten, den Termin zu überdenken.“Man habe alle übrigen Parteien kontaktiert, leider die FDP aber telefonisch nicht erreicht. So schickte man ihnen eine Mail und setzte sie in Kenntnis. „Das fanden wir nur fair“, sagt Panke.
Eigentlich gebe es wichtigere Dinge über die man sich aufregen könne, meinen Grüne, SPD und CDU, inklusive der Linken, übereinstimmend.