Die Ohnmacht der Mächtigen

Wten ieder einmal trifft sich die Welt in New York: Vollversammlung der Verein

Nationen. Wenn die Staatenlenker in dieser Woche am East River auftreten, geht es auch um die Ohnmacht der Mächtigen vor den Krisen und Kriegen dieser Zeit. Schwerwiegende Konflikte, die Millionen Menschen in die Flucht getrieben haben, sind ungelöst. Afghanistan, Syrien, Libyen, Jemen. Zuletzt stieß die Weltmacht USA – wieder einmal – ihre Verbündeten vor den Kopf, als sie ohne Absprache mit den Partnern ein Abkommen mit den radikal-islamischen Taliban zimmerte, das einen fixen Abzugstermin setzte. Vor allem die Europäer müssen daraus ihre Schlüsse ziehen. Zwar haben die USA unter Präsident Joe Biden ihr Bekenntnis zu Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der Nato erneuert, doch die gute alte Zeit wird nicht mehr zurückkehren. Auch Biden handelt zuerst im Us-amerikanischen Sinn, wenngleich in einer weicheren Variante des „America first“seines Vorgänger Donald Trump.

Europa sollte schnell lernen, eine wirklich eigene Außen- und Sicherheitspolitik auf die Beine zu stellen, abgestimmt und auch entschlossen. Die transatlantische Partnerschaft wird bestehen bleiben, aber sie ist eben nicht mehr die Vollkaskoversicherung für die europäische Sicherheit, die sie einmal war. Auch Deutschland, das immer wieder den Anspruch erhebt, eine größere Rolle in der Welt spielen zu wollen, muss sehr viel mehr als bislang in die Waagschale werfen. Ein ständiger Sitz Deutschlands im Un-sicherheitsrat ist weiterhin erklärtes Ziel. Der Rat bildet längst nicht mehr die Welt ab, wie sie heute ist. Afrika mit seinem Bevölkerungswachstum und seinem großen Potenzial müsste darin vertreten sein. Auch ein ständiger Sitz für Europa als Ganzes hätte seine Berechtigung. Aber dazu müsste Europa endlich einmal mit einer Stimme sprechen. BERICHT USA WOLLEN „KEINEN NEUEN KALTEN KRIEG“, POLITIK

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