„Viele kennen Duisburg nur arm“

Der Kämmerer verspricht bei der Haushaltseinbringung mehr Verwaltungspersonal.

(mtm) Bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2022/2023 im Rat wies Oberbürgermeister Sören Link auf die fast schon historische Bedeutung hin, dass die Stadt wie berichtet zum Jahresende 2022 aus der Überschuldung herausfindet. Link erinnerte daran, das bereits 1977 das erste kommunale Haushaltssicherungskonzept erforderlich gewesen sei. „Die meisten kennen Duisburg nur arm“, sagte Link. Es habe dabei nie der Gestaltungswille gefehlt, sondern die Gestaltungsmöglichkeit. „Doch mit diesem Haushalt ist endlich der Wendepunkt erreicht. Das Tal der Tränen ist durchschritten, die Überschuldung der Stadt Duisburg absehbar Geschichte“, so der OB. „Heute ist ein guter Tag für Duisburg, in finanzieller Hinsicht der beste seit über vier Jahrzehnten. Die Stadt Duisburg wird wieder Eigenkapital aufbauen. Und damit alle gesetzlichen Einschränkungen einer überschuldeten Stadt hinter sich lassen.“

Sören Link erinnerte an den Stärkungspakt Stadtfinanzen und die Hilfen des Bundes bei den Kosten der Unterkunft, die Duisburg um rund 40 Millionen Euro entlasten. 2015 habe es erstmals seit 1992 einen ausgeglichenen Haushalt gegeben, rund 700 Millionen Euro Schulden seien in den vergangenen Jahren abgebaut worden. Der nun entstehende Spielraum müsse genutzt werden für eine Stadt mit einer starken Wirtschaft, leistungsfähigen Verwaltung und mit einer guten Infrastruktur.

Stadtkämmerer Martin Murrack erklärte, er habe mit dieser Situation eigentlich erst in seiner zweiten Wahlperiode ab 2025 gerechnet. Es sei aber möglich, dass das Land NRW keinen Doppelhaushalt zulässt – dann müsste Duisburg zwei Einzelhaushalte für 2022 und 2023 vorlegen. Hintergrund ist die Möglichkeit, die Corona-kosten zu „isolieren“. Dies könnte nach den Planungen des Landes nur für 2022 noch möglich sein, nicht aber für 2023. Murrack kalkuliert für das Jahr 2022 mit einem Jahresüberschuss von insgesamt rund 3,3 Millionen Euro, für 2023 mit 1,5 Millionen. In den Folgejahren bis 2026 wird mit einem Überschuss von jeweils zwischen sechs und sieben Millionen Euro geplant.

Rund 2,2 Milliarden Euro wird die Stadt in den beiden kommenden Jahren ausgeben. Über 441 Millionen Euro entfallen dabei auf den Personalhaushalt. „Wir können das Personal einstellen, das wir brauchen, um die Dienstleistungen für alle Bürger weiter zu verbessern.“

Neue Schulden will der Kämmerer nicht mehr machen. „Wir werden auch in Zukunft nicht über unsere Verhältnisse leben“, so Murrack. Trotz der positiven Zahlen stellte der Kämmerer klar: „Duisburg wird nach wie vor finanziell nicht so leistungsfähig sein wie andere Kommunen.“Trotz aller Sparsamkeit dürfe sich die Stadt aber auch nicht kaputt sparen. „Wir setzen alles daran, Strukturen wieder aufbauen zu können: Angefangen bei den Schulen, Kitas und Spielplätzen über die Straßen und Radwege bis hin zu den Verwaltungsgebäuden.“

„Duisburg wird nach wie vor finanziell nicht so leistungsfähig sein wie andere Kommunen“Martin Murrack Stadtkämmerer