Scharfe Kritik an Absage durch K+S

Die Kommunen Xanten, Rheinberg und Alpen planten für Bürger eine Informationsveranstaltung zum Salzbergbau. Auch der Bergwerksbetreiber sollte daran teilnehmen, um Fragen zu beantworten. Aber daraus wird nichts.

ALPEN/XANTEN/RHEINBERG Als „extrem unbefriedigend“hat Alpens Bürgermeister Thomas Ahls das Scheitern der intensiven Bemühungen von Alpen, Xanten und Rheinberg um eine gemeinsame Bürgerinformation zum Thema Salzbergbau bezeichnet. Das Stadthaus in Rheinberg sei bereits für eine Veranstaltung gebucht gewesen, der Termin nun aber wieder abgesagt worden, erklärte Ahls. Hintergrund sei die Weigerung des Bergbaubetreibers K+S, an der Veranstaltung teilzunehmen. Das sei ein klares Signal, dass der Betreiber „nicht reden will“, sagte Ahls im Alpener Rat. Er könne es nachempfinden, dass das für die Bürgerinitiative „sehr enttäuschend“sein müsse.

Vor dem Hintergrund, dass ein neuer Rahmenbetriebsplan den Ausbau der Abbaugebiete langfristig sichern soll, hatten sich die Bürgermeister der betroffenen Kommunen Alpen, Rheinberg und Xanten um einen Informationsabend bemüht. Dabei sollte es um wichtige Fragen rund um den Salzbergbau gehen. Als Stichworte nannte Xantens Bürgermeister Thomas Goertz als Sprecher der drei Kommunen die kontrovers diskutierten Themen wie Bergsenkungen, Schiedsstelle, Verjährungsfristen oder Ewigkeitslasten.

Neben Experten verschiedener Fachrichtungen sowie zuständiger Behörden sollten auch der Bergwerksbetreiber und die Bürgerinitiative zu Wort kommen, um ihre Sicht auf den Salzbergbau am Niederrhein darzulegen und auf dem ausgewogen besetzten Podium zu diskutieren. Das kommt nun nicht zustande. Eine solche Veranstaltung ohne den Betreiber des Bergwerks ergebe wenig Sinn, sagte Ahls. Er kündigte als „Alternative“eine Erklärung der Bürgermeister zu dem konfliktreichen Thema an.

Auch Thorsten Schäfer, Vorsitzender der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten, hat die Absage von K+S, vor rund 300 Interessierten Stellung zu beziehen, scharf kritisiert. Nach seine Informationen habe die Firma die Teilnahme per E-mail abgesagt. Als Grund sei genannt worden, dass kein Informationsbedarf in der Bevölkerung vorhanden sei. Die online veröffentlichten Daten sowie die angebotenen Veranstaltungen im Werk in Borth seien ausreichend.

Die Bürgerinitiative vermutet einen taktischen Grund, wie sie schrieb. Laut Informationen, die der Bürgerinitiative von der Bezirksregierung in Arnsberg vorlägen, würden aktuell die letzten Unterlagen bei der K+S für den neuen Rahmenbetriebsplan zusammengetragen. Ein erster Entwurf des Antrags solle spätestens Anfang November eingereicht werden. Dieser werde dann bei der Bezirksregierung auf juristische, markscheiderische und bergtechnische Aspekte durchgesehen. Die Bezirksregierung rechne mit der Einreichung der Unterlagen für Ende November. Nach dem

Verwaltungsverfahrensgesetz fordere die Bezirksregierung dann innerhalb eines Monats – also bis Ende des Jahres – die Stellungnahme der Behörden sowie die Offenlegung in den Kommunen.

„Wir vermuten stark, dass die K+S ihr Planfeststellungsverfahren möglichst ruhig, ohne viel Öffentlichkeit durchziehen möchte“, erklärte Schäfer. Außerdem forderte er K+S auf, den Antrag nicht so einzureichen, dass er in den Weihnachtsferien offengelegt werde – wie dies schon beim Antrag für die Explorationstunnel im Sommer 2020 erfolgt sei.

RP-ARCHIVFOTO: ANTJE SEEMANN Das Archivbild zeigt die Arbeiten im Salzbergwerk in Borth: Das Salz wird mit dem Verfahren Bohren und Sprengen gewonnen.