Grüne fordern reguläre Sitzung des Stadtrates

KAMP-LINTFORT (aka) Die Grünen haben beantragt, die nächste Sitzung des Stadtrates am 23. März wieder regulär stattfinden zu lassen – und darauf eine abschlägige Antwort des Bürgermeisters erhalten. Wegen der Corona-Pandemie tagt zurzeit nur der Haupt- und Finanzausschuss (RP berichtete). Aus Sicht der Grünen lassen die Vorgaben des Landes aber Präsenzsitzungen zu. „Die Verwaltung sollte in der Lage sein, die Sitzungen des Rates unter Hygienebedingungen Corona-gemäß zu organisieren. Zusätzlich bestehe die Möglichkeit, die Ratsmitglieder vor der Sitzung zu testen“, schreibt Fraktionschef Johannes Tuschen. Er hält vor allem die entfallenen Sitzungen des Jugendhilfeausschusses für problematisch. Dieser Ausschuss habe eine Sonderstellung, weil in diesem Gremium sechs gewählte Mitglieder von Trägern der freien Jugendhilfe sitzen. Sie seien vom demokratischen Prozess ausgeschlossen. Bürgermeister Christoph Landscheidt verweist in seinem Antwortschreiben auf die allgemeingültigen Grundsätze der Coronaschutzverordnung. Aufgrund der verschärften Pandemielage sei es außerdem zu einer Schließung des Rathauses gekommen. 40 Prozent der Mitarbeiter befänden sich im Homeoffice. Die epidemische Lage sei bis 29. März festgestellt worden. „Vor diesem Hintergrund halte ich es nach wie vor für richtig, wenigstens im März noch an der bisherigen Regelung festzuhalten“, teilte Landscheidt mit. „Ungeachtet dessen ist uns alles daran gelegen, so schnell wie möglich wieder alle Präsenzsitzungen zu ermöglichen. Mit Blick auf die Nachverfolgung ist unsere Hoffnung auf mehr Normalität ja nicht ganz unbegründet.“

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 23. März in Kamp-Lintfort statt.