Die Corona-Hilfen fließen wieder

Wegen zahlreicher Betrugsfälle waren die Abschlagszahlungen ausgesetzt worden.

BERLIN Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen erhalten ab sofort wieder Abschlagszahlungen des Bundes im Rahmen der November-, Dezember- und Überbrückungshilfe III. „Die Abschlagszahlungen für Corona-Hilfsprogramme starten heute wieder“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag unserer Redaktion.

„Das ist eine gute Nachricht für unsere Unternehmen. Aufgrund von Betrugsfällen mussten die Abschlagszahlungen zuvor kurzfristig angehalten werden“, so Altmaier weiter. Die Bundesregierung hatte die Zahlungen nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche gestoppt. „Die kurzzeitige Unterbrechung der Abschlagszahlungen war rechtlich geboten und notwendig, um im Austausch mit den strafrechtlichen Ermittlungsbehörden,

aber auch dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten zu prüfen und Vorkehrungen zu treffen, um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu verhindern“, betonte eine Ministeriumssprecherin.

Peter Altmaier (CDU) Bundeswirtschaftminister

Seit November wurden somit mit Stand vom Freitag bereits rund

9,6 Milliarden Euro an die Betroffenen überwiesen, so das Ministerium. Bei der November- und Dezemberhilfe seien damit bereits

96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den Konten der Empfänger. Die weitere Auszahlung der November

und Dezemberhilfe werde nun von den Ländern vorgenommen. Bei der „Neustarthilfe“für Solo-Selbstständige wie Künstler wurden nach Angabe des Ministeriums bisher 88.913 Anträge gestellt mit einem Volumen von 528 Millionen Euro. 493 Millionen Euro. Damit seien knapp 94 Prozent der beantragten Summen bereits ausgezahlt. Bei der Erstellung der Programme für die November- und Dezemberhilfe wie auch für die Überbrückungshilfe III hatte das Bundeswirtschaftsministerium bereits seit Herbst einen automatischen Abgleich mit Daten der Finanzämter wie Kontonummer, Umsatzsteuer und Steuer-ID bei allen Anträgen auf Corona-Hilfe verlangt, um damit die Sicherheit zusätzlich zu erhöhen, so das Ministerium. Eine entsprechende Vereinbarung mit den zuständigen Stellen innerhalb der Bundesregierung sei jedoch bislang nicht möglich gewesen.

„Das ist eine gute Nachricht für unsere

Unternehmen“