Scholz gerät im Ausschuss zu Wirecard unter Beschuss

BERLIN (dpa) Mögliche Sabotage, Eklat, Verhöhnung des Ausschusses: Es sind heftige Vorwürfe, denen sich am Donnerstag das Finanzministerium unter Ressortchef Olaf Scholz (SPD) ausgesetzt sah. Was war passiert? Das Ministerium hatte dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Bilanzbetrugsskandal bei Wirecard zusätzliche Akten erst kurzfristig geliefert – und das ausgerechnet vor Befragungen von Vertretern der Finanzaufsicht Bafin, die in dem Skandal schwer in der Kritik steht.

Opposition sowie Union sprachen von einem „Eigentor“des Ministeriums und einem „versuchten Foulspiel“gegenüber dem Untersuchungsausschuss. Es gebe keine Möglichkeit, die Akten so kurzfristig noch umfassend zu sichten. Möglicherweise befänden sich in den Ordnern noch wichtige Hinweise zur Rolle der Bafin – der Finanzaufsicht, die dem Ministerium von Scholz unterstellt ist, wird vorgeworfen, den mutmaßlichen Milliarden-Betrug durch Luftbuchungen bei Wirecard zu spät erkannt zu haben.

Ein Sturm der Entrüstung brach daraufhin los: „Es entsteht der Eindruck, dass das Bundesfinanzministerium die Aufklärung und Arbeit des Untersuchungsausschusses sabotieren möchte“, wetterte Grünen-Obmann Danyal Bayaz.

Für diesen Freitag ist nun der bisherige Bafin-Chef Felix Hufeld geladen, der seinen Posten im Zuge des Skandals räumen musste.