Rheinische Post - Xanten and Moers
Keesen will ihr Ratsmandat behalten
Die CDU Neukirchen-Vluyn fordert in einem Schreiben die ehemalige Parteivorsitzende und zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karin Keesen erneut auf, ihr Ratsmandat niederzulegen.
NEUKIRCHEN-VLUYN In einem Schreiben, an die Mitglieder der CDU Neukirchen-Vluyn, das auch der RP-Redaktion vorliegt, fordern der Stadtverband und die CDU-Fraktion Karin Keesen auf, ihr Ratsmandat niederzulegen. Gerne hätte man Keesen dauerhaft in einer Führungsrolle gesehen, „jedoch hat unsere ehemalige Parteivorsitzende und zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus eigenen Entschluss im vergangenen November beziehungsweise Dezember das Aktionsfeld von Partei- und Fraktionsführung verlassen. Niemand wusste im Vorfeld davon und niemand hat sie gedrängt, es war ihr freier Entschluss“, heißt es in dem Schreiben.
In die Kommunalwahl im vergangenen Herbst war die CDU mit Karin Keesen auf Platz eins der Reserveliste gegangen. Sie gewann ihren Wahlbezirk (Rayen/Vlunbusch/Hokamer) klar mit 52,13 Prozent der Stimmen. Laut dem Schreiben an die CDU-Mitglieder sei dies insbesondere der guten Arbeit von Partei und Fraktion in der Vergangenheit, aber auch dem hohen Engagement der früheren Wahlkreisinhaber zu verdanken. „Die Wähler haben der CDU ihre Stimme gegeben. Wir fordern Frau Keesen daher erneut auf, nun konsequenter Weise auch ihr Ratsmandat abzugeben und damit den Weg für unser 14. Ratsmandat freizumachen. Nur so kann sie das in die CDU gesetzte Vertrauen erfüllen sowie Partei und Fraktion vor etwaigen Schaden bewahren“, fordern Vorstand und Fraktion.
Für Karin Keesen ist dies bislang aber keine Option: „Das Ratsmandat ist eine hohes Gut. Das möchte ich behalten und als fraktionslose Ratsfrau Kommunalpolitik gestalten. Ich möchte Ansprechpartnerin für die Menschen bleiben.“Auch Keesen hatte als Parteimitglied das Schreiben von Vorstand und Fraktion am Mittwoch in ihrem Briefkasten, wie sie unserer Redaktion auf Nachfrage mitteilte. Sie sieht darin, den Versuch einer Antwort auf ihre Vorwürfe.
„Es wird behauptet, meine Vorwürfe wären haltlos, ich kann jedoch alles dokumentieren“, so Keesen. Als Grund ihres Rücktritts aus der Fraktion hatte Keesen zuvor „anhaltendes Mobbing“angegeben. So sei sie unter anderem aus der Whatsapp-Gruppe der CDU-Fraktion ausgeschlossen worden und von fraktionsinternen Beratungen während der Ratssitzung sei sie ausgeschlossen worden.
„Das Vertrauen in der Fraktion wurde mir bereits im November entzogen“, berichtet Keesen. In einem fraktionsinternen Verfahren habe sie sich bemüht, dass man einen anderen Weg finde und an einem Verbleib in der Fraktion gearbeitet. Jedoch habe man ihr dazu keine Bereitschaft signalisiert, ihre Bitte nach einem Präsenztreffen und einer persönlichen Aussprache unter Anwesenheit eines Mediators sei auf taube Ohren gestoßen.
Von Seiten der CDU-Fraktion und des Vorstandes kritisiert man hingegen das Abstimmungsverhalten von Keesen. Als CDU-Fraktion wolle man einheitlich nach außen auftreten und zu einer gemeinsamen Fraktionsmeinung gelangen. Ist das Mittragen einer solchen Entscheidung für ein Mitglied nicht möglich, so sei dies dem Vorstand vor der Sitzung anzuzeigen. Für Keesen sei es vermutlich immer schwerer geworden, sich in diese Abläufe einzufinden.
Dies würde nicht nur ein einheitliches Auftreten erschweren, sondern auch in erheblichen Maße eine vertrauensvolle Zusammenarbeit stören. Beides, einheitliches Auftreten und das vorherige Anzeigen eines von der Fraktion abweichendes Abstimmungsverhaltens, sei von Keesen in der letzten Ratssitzung nicht vorgenommen worden.
Karin Keesen betont, dass sie nie gegen Grundsätze des Wahlprogramms, das sie schließlich selbst mitgestaltet habe, gestimmt hätte. Ihr sei wichtig klar zu stellen, dass ihr Unmut in der ganzen Angelegenheit sich nie gegen die CDU gerichtet habe, sondern gegen einzelne Personen. „Ich stehe fest zu den Positionen der CDU und möchte daher auch Mitglied der Partei bleiben.“
Ausschüsse Wegen des Infektionsgeschehens hat die Gemeindeverwaltung Rheurdt gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien entschieden, die Ausschüsse im Mai abzusagen. Lediglich die Ratssitzung am 17. Mai soll stattfinden. Die Ausschüsse sollen in der Sitzungsperiode im Juni nachgeholt werden. Mitglieder und Gäste bei den Sitzungen müssen eine FFP-2-Maske tragen. Bürgermeister Dirk Ketelaers appelliert im Zuge dessen an alle Mitglieder und Gäste von Sitzungen, sich vorher in einem der Testzentren einem Schnelltest zu unterziehen.
Kreistagssitzung Der Kreis Kleve hat die Coronaschutz-Maßnahmen für die Kreistagssitzung am 29. April noch einmal verschärft. Es besteht die Verpflichtung zum Tragen einer eng anliegenden FFP2-Maske und die Verpflichtung zur Vorlage eines tagesaktuellen negativen Coronaschnelltestes aus einem zugelassenen Testzentrum. Kreistagsmitglieder, die diesen Verpflichtungen nicht nachkommen, werden abseits des Plenums, mit einem erhöhten Abstand, hinter Plexiglasscheiben separiert.