Rheinische Post - Xanten and Moers

Ein Piks für die Vorbilder

Warum es dringend nötig ist, dass sich alle Abgeordnet­en im Bundestag impfen lassen.

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Der Mai bringt in Sachen Impfverord­nung viele Neuerungen. Und hoffentlic­h am Ende des Monats einen deutlichen Schritt hin zur Normalität. Auch im Regierungs­viertel tut sich etwas. Seit Montag können sich alle Mitglieder der Bundesregi­erung, des Bundestags, des Bundesrats und des Bundesverf­assungsger­ichts gegen Covid-19 impfen lassen. Die Mitglieder der Verfassung­sorgane sind Personen „mit erhöhter Priorität“und somit in der Priorisier­ungsgruppe drei. Möglich ist der „Bundes-Piks“etwa in den Impfzentre­n der Bundeswehr, aber auch in den Gebäuden des Deutschen Bundestage­s, im Paul-LöbeHaus. Abgeordnet­e über 60 konnten sich in den vergangene­n Wochen bereits mit dem Impfstoff von Astrazenec­a

KERSTIN MÜNSTERMAN­N

impfen lassen. Bundestags­präsident Wolfgang Schäuble (CDU) rief die Parlamenta­rier in einem Schreiben „dringend“dazu auf, sich impfen zu lassen. Ein extra eingericht­etes Terminbuch­ungssystem soll diesen Schritt erleichter­n.

Er hoffe sehr, schrieb Schäuble, „dass wir mit diesem Impfangebo­t einen wichtigen Schritt zur Normalisie­rung unserer parlamenta­rischen Arbeit tun können, die ja in besonderer Weise auch auf persönlich­e Kontakte angewiesen ist“. Geimpft wird nach Auskunft des Bundestage­s mit dem Impfstoff von Moderna; auswählen können die Abgeordnet­en nicht.

Der Schritt ist dringend notwendig. Denn die „persönlich­en Kontakte“, die Schäuble anspricht, sind in der Tat nicht gering. Eine der wenigen Großverans­taltungen

im Land sind derzeit die Sitzungen des Deutschen Bundestags, etwa bei der Verabschie­dung des Infektions­schutzgese­tzes. Volles Haus mit einer AfD-Fraktion, die sich etwa im Plenum nicht an die Maskenpfli­cht hält. Auch auf den Fluren und in Aufzügen ist das zu beobachten. Abgeordnet­e anderer Fraktionen sind bereits mehr als genervt. „Das gefährdet uns alle“, schimpfen viele. Außerdem gilt: Abgeordnet­e sind Vorbilder. Und auch der Fußballver­ein „FC Bundestag“will wieder kicken. Also: ran an die Spritze!

Unsere Autorin ist Leiterin des Berliner Parlaments­büros. Sie wechselt sich hier mit ihrem Stellvertr­eter Jan Drebes und Elisabeth Niejahr, der Geschäftsf­ührerin der Hertie-Stiftung, ab.

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