Salzbergbau-Initiative setzt weiter auf den Rat Alpen

ALPEN/KREIS WESEL (bp) Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW setzt im Kampf für einen geregelten Schadensausgleich weiter auf die Solidarität des Rates in Alpen, auch wenn es in seiner jüngsten Sitzung keine Mehrheit für eine Resolution gab, die die Grünen eingebracht hatten.

In Vorgesprächen mit den Fraktionen der Räte in Alpen, Rheinberg, Xanten und Wesel sowie des Kreistages, so BI-Vorsitzender Torsten Schäfer, habe man einen Resolutionsentwurf besprochen und „dabei große Unterstützung erfahren“. Inzwischen habe die Initiative in allen vier betroffenen Kommunen und beim Kreis Wesel einen gleichlautenden Bürgerantrag gestellt.

Der Verzicht des Rates in Alpen auf die Verabschiedung einer Resolution habe daher für Irritation gesorgt, so Schäfer. Daher habe er erneut Kontakt zu den Fraktionen dort aufgenommen und dabei erfahren, dass lediglich der von den Grünen eingebrachte Resolutionsantrag nicht durchgegangen sei, „der lediglich Teile unserer Forderungen“enthalten habe.

Daher gehe er davon aus, dass auch Alpen den Resolutionsentwurf der BI noch berate und darüber entscheide, so Schäfer. Es gehe um drei wesentliche Forderungen: die Einrichtung einer zentralen Erfassungsstelle vorzugsweise beim Kreis Wesel, den Beitritt der Bergbauunternehmer K&S sowie Solvay/Cavity in die Schlichtungsstelle Bergschaden NRW und den Aufbau eines Fonds oder einer Stiftung vergleichbar der existierenden RAG-Stiftung, um die Langzeitkosten abzufedern.

Die Fraktionen in Alpen, so Schäfer, hätten ihm versichert, dass sie weiter zu ihrem Wort stünden und die Resolution der Bürgerinitiative unterstützen würden. Zielsetzung des Rates in Alpen sei es allerdings, eine gleichlautende Resolution des Kreises Wesels und aller vier beteiligten Kommunen zu verabschieden. Daher habe der Rat „nicht vorpreschen“wollen.