Rheinische Post - Xanten and Moers
Frust und Wut nach dem Kiesgipfel
Die hohen Erwartungen der Region wurden schon vor dem Treffen enttäuscht.
ALPEN/RHEINBERG Das hatten sich die Bürgermeister und alle anderen, die zum Kiesgipfel mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur eingeladen waren, anders vorgestellt. Knapp zwei Stunden vor dem Treffen platzte die Hoffnung auf einen nachhaltigen Stopp der raumgreifenden Pläne für den Abbau von Kies und Sand am Niederrhein. Der Regionalverband (RVR) schickte die Meldung raus, dass das Ministerium den Fahrplan des RVR zur Aufstellung des Regionalplans in vollem Umfang absegne.
Wirtschaftsministerin Neubaur hatte unmittelbar vor dem Treffen mit den Vertretern der Region nach Essen übermittelt, dass sie der Rechtsauffassung des RVR zustimmt, dass eine Loslösung des Teilplans Kies aus dem Regionalplanverfahren nicht möglich sei. Das fordern die Kiesgegner, der Kreis Wesel und die betroffenen Kommunen – so lange, bis das OVGUrteil im Landesentwicklungsplan (LEP) umgesetzt ist.
Alpens Bürgermeister Thomas Ahls war daher auf der Anreise in die Landeshauptstadt skeptisch. Sein Amtskollege Christoph Landscheidt aus Kamp-Lintfort stieg erst gar nicht ins Auto. Ahls fuhr trotzdem. „Es hat sich gelohnt“, sagte er nach dem Treffen. Der Niederrhein habe deutlich machen können, dass der Regionalplan „so nicht aus dem Bahnhof darf, weil er Pflöcke einschlägt für die nächsten Jahrzehnte, ohne dass sich was ändert“. Die Ministerin habe glaubhaft zugesichert, Übergangsszenarien bis zur Rechtskraft des neuen LEP zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.
Hannah Bollig kam als Vertreterin des Niederrhein-Appells mit großer Ernüchterung aus der zweistündigen Sitzung: „Wir haben den Eindruck gewonnen, dass noch nicht viel Bewegung auf dem Weg hin zum Ausstieg aus dem Kiesabbau gekommen ist“, sagte Bollig. „Wir müssen weiter Druck machen, um gehört zu werden.“
Unterdessen hat Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel die Nachricht aus Düsseldorf erfreut zur Kenntnis genommen: „Das Schreiben der Landesplanungsbehörde stärkt die Rechtsposition des RVR in allen Fragen.“Die dritte Offenlage des Regionalplanes werde mit den für die Rohstoffgewinnung vorgesehenen Bereichen voraussichtlich Ende Januar anlaufen.