Rheinische Post - Xanten and Moers
Nächster Schritt in Sachen Niederrheinbahn
Über die Finanzierung der Kosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung zur Reaktivierung der Niederrheinbahn berät die Politik in der kommenden Woche. 35.000 Euro sollen bereit gestellt werden.
NEUKIRCHEN-VLUYN Der Rat beschäftigt sich in seiner letzten Sitzung des Jahres mit der Reaktivierung der Niederrheinbahn. Für die Vergabe der Leistungsphasen eins und zwei der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) will die Verwaltung für die Wiederbelebung der Strecke 9231 zwischen Moers und Neukirchen-Vluyn 35.000 Euro in den Haushalt 2023 einstellen. Diese beiden Leistungsphasen umfassen die „Grundlagenermittlung mit Prüfung des Kostenrahmens und Vorplanung mit Kostenschätzung. Nach Erstellung einer Machbarkeitsstudie durch die Stadt Neukirchen-Vluyn hatte der VRR Anfang 2021 seine fachliche Zuständigkeit zur Weiterführung der Planungen für eine eventuelle Reaktivierung der Niederrheinbahn eingeräumt und entsprechend einen Förderantrag zur Zuweisung von Planungsmitteln für diese ersten beiden Leistungsphasen gestellt – zunächst erfolglos. Im zweiten Anlauf hatte der Fördermittelantrag im Januar 2022 Erfolg, so dass die weiteren Untersuchungen zur Reaktivierung
der Niederrheinbahn in den Förderpool des Landes NRW aufgenommen wurden.
Im Oktober 2022 fand ein Treffen der Städte Moers, NeukirchenVluyn, des Kreises Wesels, der Niag sowie Vertretern der Bahn AG und des VRR statt. Bei diesem Termin teilte der VRR mit, dass zunächst die Leistungsphasen eins und zwei beauftragt werden sollten. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 2,3 Mio. Euro. Das Land NRW übernimmt 90 Prozent Kosten, so dass noch ein Eigenanteil von 230.000 Euro aufgebracht werden müsste. Davon würde der VRR 50 Prozent übernehmen, die weiteren 115.000 Euro müssen durch die beteiligten Gebietskörperschaften oder Dritte getragen werden.
Mitte November traffen sich die Vertreter der beteiligten Städte Moers und Neukirchen-Vluyn, des Kreis Wesel und der Niag dann erneut, um die Kostenverteilung des noch fehlenden Eigenanteils in Höhe von 115.000 Euro zu besprechen. „Als wesentliches Ergebnis kann festgestellt werden, dass die Städte Moers und NeukirchenVluyn sowie der Kreis Wesel im Gleichklang der Interessen einen anteiligen Eigenanteil tragen würden“, heißt es in der Mitteilungsvorlage der Verwaltung. Seitens der
Niag seien allerdings noch Vorbehalte geltend gemacht worden. Das Verkehrsunternehmen möchte zunächst eine Bestätigung des VRR, dass die Reaktivierung der Strecke 9231 bei technischer Machbarkeit im Sinne der geplanten Vergabe im Rahmen der Prioritätenlisten des Landes durch den VRR auch tatsächlich weitergeführt wird.
Ein entsprechendes Schreiben an den VRR mit der Bitte um eine Stellungnahme wurde auf den Weg gebracht. Im Vorgriff auf die noch ausstehende Antwort hat die Niag Ende November dennoch ihr grundsätzliches Einverständnis zur Beteiligung an den Kosten mitgeteilt; allerdings nicht in der gleichmäßigen Aufteilung durch vier Parteien, sondern mit 10.000 Euro: Somit verbleibt die Summe von 105.000 Euro auf die Städte Moers und Neukirchen-Vluyn sowie den Kreis Wesel aufzuteilen. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfs der CDU-Fraktion in seiner letzten Sitzung am 30. November keinen Empfehlungsbeschluss gefasst und die weitere Beratung an den Rat verwiesen.