Rheinische Post - Xanten and Moers
Bezirksregierung weist Rüge zurück
(bk) Die Bezirksregierung Düsseldorf hat eine erneute Umweltprüfung für die geplanten Sport- und Freizeitangebote am Elfrather See abgelehnt. Die Krefelder Gruppe von Fridays for Future (FFF) hatte im September durch ihre kommunalpolitische Sprecherin und parteilose Ratsfrau Björna Althoff gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Mängelrüge gegen die Behörde formuliert und eine erneute Prüfung auf Regionalplanungsebene gefordert.
Dazu erklärte die Bezirksregierung nun, dass Mängel des Abwägungsvorgangs und Verletzungen der Vorschriften im Rahmen des Verfahrens
„nicht festgestellt“werden konnten. In einer Stellungnahme für den Regionalrat heißt es: „Die Regionalplanungsbehörde sieht (…) im Ergebnis keinen Handlungsbedarf.“
Im Dezember 2021 hatte der Regionalrat eine Änderung des Regionalplans für das Areal östlich des Elfrather Sees beschlossen. Das war eine wichtige Weichenstellung für den Bau des Surfparks und die Umsetzung der Projekte aus dem „Masterplan Elfrather See“. Die Antragsteller der Mängelrüge hatten argumentiert, dass bei der Abwägung wesentliche Umweltaspekte nicht berücksichtigt worden seien. Dieser Sichtweise erteilt die
Bezirksregierung nun eine Absage und verweist auf die koordinierende, abstrakte Funktion der Regionalplanung: „Der Stadt verbleibt somit auf jeden Fall die Möglichkeit, innerhalb der neuen Festlegungen des Regionalplans verschiedene Sportund Erholungsnutzungen neu zu ordnen beziehungsweise auszubauen“, heißt es in der Stellungnahme.
Die Mitglieder von FFF sehen die Diskussion noch nicht als beendet an und weisen daraufhin, dass die Bezirksregierung in ihrer Stellungnahme vergessen habe zu erwähnen, dass sie selbst wegen der gleichen Kiebitzpopulation, die auch jetzt noch dort zu finden ist, den
Bau von Windrädern am Elfrather See untersagt habe. „Wir haben sie nach ihrer inhaltlich ausweichenden Antwort noch einmal daran erinnert und rechnen damit, dass die Bezirksregierung erneut prüft“, erklären die Umweltschützer.
Im Dezember 2019 hatten Stadt und Projektentwickler Elakari eine Absichtserklärung für das Surfpark-Projekt unterzeichnet. Anfang Februar 2020 hat der Stadtrat den einleitenden Beschluss für die Bauleitplanverfahren gefasst. Am 20. Januar 2022 wurde die Offenlage aller Planungen und Gutachten beschlossen. Im Februar 2023 folgt nun der Satzungsbeschluss.