Von Beginn an ein Wagnis

Ein strategisches Bündnis aus Fünfen: zwei Großen und drei Kleinen, Politikneulingen und alten Hasen – das kann gutgehen, tut es oft aber nicht.

Die Gefahr, dass sich Partner auseinanderleben, dass sich die einen nicht gehört und die anderen übersehen fühlen, dass man sich gegenseitig blockiert und am Ende das gemeinsame Ziel aus den Augen verliert, wächst mit der Größe des Zusammenschlusses. Wer in einer solchen Situation nicht kommuniziert, findet nicht mehr zusammen. Das ist in der Politik nicht anders als im Leben.

Das Moerser Fünferbündnis war von Beginn an ein Wagnis – geschmiedet, um eine bewährte Kooperation (das „Bündnis für Moers“aus SPD, Grünen und Grafschaftern) fortzusetzen, die der Wähler so nicht mehr haben wollte. Aus der Kommunalwahl 2020 ging bekanntlich die CDU als stärkste Fraktion hervor. Am Ende entschieden sich die zweiten Sieger – die Grünen – gegen SchwarzGrün. Wer böse sein will, könnte nun sagen: „Das habt Ihr nun davon!“Doch darum geht es in der Politik nicht.

Fest steht: Für die Mitglieder im Stadtrat wird die Entscheidungsfindung in Zukunft vermutlich anstrengender. Es gibt keine natürlichen Mehrheiten mehr, auf die sich die eine oder andere Fraktion blind verlassen kann. Jeder muss für sich und seine Überzeugung einstehen und werben. Für das Demokratieverständnis ist das nicht die schlechteste Entwicklung. Julia Hagenacker

gab ein Papier mit Zielen, mit dem wir uns abgesehen aller satirischen Aspekte identifizieren konnten. Davon wurde die Fachstelle für Demokratie verwirklicht und die Existenz dieses Papiers dann vergessen. Unsere Frage, wie die dort genannten Ziele denn nun verfolgt werden, führte bei SPD und Grünen zu großer Verwunderung.“

Hinzu komme die Erfahrung, dass die SPD-Spitze aus Verwaltungshandpuppen bestehe, heißt es weiter. Die Grundhaltung sei: Wenn die Verwaltung etwas nicht will, kann man ja nichts machen. „Das Bewusstsein, dass da der Schwanz mit dem Hund wedelt, fehlt“, sagen Born und Müller. Effektiv werde Moers von einer Verwaltung geleitet, deren Handeln von Formalismus und übergroßer Vorsicht geprägt sei, lautet das Fazit der Fraktionsvorsitzenden. „Insgesamt sehen wir hier im Kleinen genau das, was Deutschland im Großen in den Sinkflug bringt“, so Born und Müller. „Manche sagen, das hätte uns vorher klar sein können. Mag sein. Dann waren wir damals jung und naiv und sind heute nur noch jung. Jedenfalls: Für uninspirierte Realsatire und das Durchwinken von Stillstand sind wir nicht zu haben.“