Linke verliert Fraktionsstatus im Rat und im Kreistag

Karin Pohl hat ihren Austritt aus beiden Fraktionen erklärt.

MOERS (juha) Die Fraktionsvorsitzende der Linken Liste im Rat der Stadt Moers, Karin Pohl, hat ihr Amt niedergelegt und ihren Austritt aus den Fraktionen im Rat und im Weseler Kreistag erklärt. Genauso wie die Kreistagsfraktion der Linken, die gleichzeitig mit Pohl auch Hanne Kasper verlassen hat, verliert die Linke Liste im Rat dadurch ihren Fraktionsstatus.

Im Ratsinformationssystem der Stadt Moers werden sowohl Pohl als auch ihr bisheriger Fraktionskollege Friedhelm Fischer jetzt in der Liste der fraktions- und gruppenlosen Einzelmitglieder geführt. Die Fraktion der Linken Liste war Teil des ursprünglichen Moerser Mehrheitsbündnisses aus SPD, Grünen, Grafschaftern, Linken und Die Partei. Die Partei und Grafschafter hatten kurz vor Weihnachten ihren Austritt aus der Kooperation erklärt. Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und Linken wollten – vorbehaltlich weiterer Mitgliederbefragungen – zu dritt weitermachen.

Karin Pohl erklärte am Dienstag, dass in Bezug auf die Moerser Stadtratsfraktion eine respekt- und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr gegeben sei. Den Schritt, den

Vorsitz abzugeben, bedauere sie zwar. Um sich wieder ganz der Arbeit widmen zu können, für die sie gewählt wurde, müsse sie diesen aber gehen.

Pohl verlässt weder die Partei noch den Rat oder den Kreistag. Pohl habe ihr Ratsmandat entgegen guter Gepflogenheiten nicht an die Fraktion zurückgegeben, kritisiert ihr ehemaliger Fraktionskollege Fischer. Man bedauere diese Missachtung des Wählerwillens sehr. Der Bruch, sagt Fischer, sei eine unerfreuliche, aber logische Konsequenz. Umso mehr hoffe die Linke Liste darauf, sich nun wieder auf das konzentrieren zu können, wozu sie gewählt wurde: soziale Politik im Interesse der Moerser Bürger zu machen.

Sascha H. Wagner, Chef der ehemaligen Kreistagsfraktion, spricht derweil von einer „mutwilligen Zerstörung“derselben. Hanne Kasper und Karin Pohl fordert er auf, „unverzüglich ihre Kreistagsmandate niederzulegen“, um Nachrückern der Reserveliste wie auch sich selbst die Möglichkeit einer neuen Fraktionsbildung zu eröffnen. Zur Beilegung des Konflikts hat Wagner zugleich angeboten, sein Mandat für Nachrückerfrei zu machen.