NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr auf

Das Land reagiert auf eine Entscheidung des Bundes für Fernzüge. Nun wackelt auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte.

BERLIN/DÜSSELDORF Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen fällt. Ab 2. Februar müssen Fahrgäste und Personal im bundesweiten Fernverkehr nicht mehr Mund und Nase bedecken, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag ankündigte. Auch im Nahverkehr – etwa in Bussen, U- und SBahnen – können die Masken weggelassen werden: In einigen Ländern ist die Maskenpflicht schon aufgehoben; die restlichen wollen bis spätestens 2. Februar nachziehen.

Allein am Freitag kündigten sieben weitere Länder ein Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr an. Dazu gehört nun auch NordrheinWestfalen. „Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr aufhebt“, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Düsseldorf mit: „Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen, da der Bund angekündigt hat, die Maskenpflicht im Fernverkehr Anfang Februar ebenfalls abzuschaffen.“

Lauterbach hatte ähnlich argumentiert: „Die Infektionslage hat sich stabilisiert.“Der Gesundheitsminister rief zugleich insbesondere gefährdete Menschen auf, sich mit Maske gegen das Coronavirus zu schützen – „auf Grundlage von Eigenverantwortung und Freiwilligkeit“.

Er warnte: „Die Krankheit darf nicht verharmlost werden.“

Lauterbach nannte eine Reihe von Faktoren, die zur Neubewertung geführt hätten: In der Bevölkerung gebe es eine hohe Immunität, die befürchtete Winter-Infektionswelle werde aller Wahrscheinlichkeit nach ausbleiben; zudem seien keine neuen gefährlichen Virusvarianten zu erwarten. Die Lage in den Krankenhäusern sei „angespannt, aber beherrschbar“.

Die Maskenpflicht im bundesweiten Fernverkehr von Bussen und Bahnen war im Mai 2020 eingeführt worden. Laut Infektionsschutzgesetz sollte sie im Fernverkehr eigentlich noch bis 7. April gelten. Lauterbach will das nun per Rechtsverordnung aufheben; der Schritt ist mit den Ländern abgestimmt.

Nordrhein-Westfalen hatte zuletzt im Dezember die Regelungen der Corona-Schutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis Ende Januar verlängert. Nun stehen offenbar auch weitere Vorschriften zur Disposition. So hieß es aus dem Gesundheitsministerium: „Über weitere mögliche Anpassungen, insbesondere der Isolationspflicht, wird die Landesregierung sehr rechtzeitig entscheiden.“Selbstverständlich könnten Menschen in Bus und Bahn weiter freiwillig Maske tragen.

Vor allem die FDP im Landtag hatte immer wieder eine Aufhebung der Maskenpflicht gefordert. In Bundesländern, in denen sie gefallen sei, habe sich die Lage nicht verschlechtert, argumentierte Fraktionschef Henning Höne. Für Nordrhein-Westfalen sei der Schritt angesichts der Daten schon längst überfällig, befand er im Vorfeld der Entscheidung. Am Freitag erklärte Höne nun: Er hoffe, dass Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) „zukünftig nicht bis zum letzten Drücker damit wartet, freiheitseinschränkende Maßnahmen trotz eindeutiger Datenlage und Experteneinschätzungen zurückzunehmen“.

Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer begrüßte den Schritt ebenfalls und sagte, man verhindere „einen Flickenteppich von unterschiedlichen Regelungen im Nah- und Fernverkehr“. Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Infektionsgefahr bleibe aber wichtig.

(rtr/RP) Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht plant nach übereinstimmenden Medienberichten einen Rücktritt. Die Initiative, das Amt abzugeben, komme von der SPDPolitikerin selbst, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen. Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe noch nicht fest, habe es geheißen. Die Süddeutsche Zeitung“berichtete, Lambrecht wolle ihr Amt kommende Woche zur Verfügung stellen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bezeichnete die Informationen als „Gerüchte, die wir nicht kommentieren“. Ein Regierungssprecher sagte auf Anfrage: