Rheinische Post - Xanten and Moers
Mehr Stellen sollen monatelange Wartezeiten verkürzen
Wer in Duisburg einen Aufenthaltstitel von der Ausländerbehörde benötigt, muss auf einen entsprechenden Termin manchmal monatelang warten.
(mtm) Die Duisburger Verwaltung reagiert auf die immer wieder langen Wartezeiten in der Ausländerbehörde: „Mit zusätzlichen Stellen und organisatorischen Maßnahmen sollen die Kapazitäten erhöht und die Abläufe beschleunigt werden“, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung.
Dabei ist das kein Duisburg-spezifisches Problem. Zu wenige Stellen, eine hohe Fluktuation und eine bisweilen ausgesprochen komplexe Materie sorgen dafür, dass auch in anderen Städten zum Teil monatelange Wartezeiten entstehen.
Mitunter kommt es vor, dass auf Terminwünsche per E-Mail keine Resonanz erfolgt. Der verunsicherte Antragsteller schickt dann manchmal gleich weitere Mails hinterher – und die Postfächer in der Behörde quillen noch mehr über.
Die Anzahl der Verfahren in der Ausländerbehörde habe in den zurückliegenden Monaten stark zugenommen, so die Stadtverwaltung. Grund dafür seien insbesondere die Kriege in Syrien und der Ukraine und die damit verbundenen Fluchtbewegungen nach Deutschland.
Gleichzeitig hätten freie Stellen in den Bereichen nicht sofort wieder neu besetzt werden können. „In der Folge müssen die Betroffenen teilweise deutlich länger auf einen Termin warten. Die derzeitige hohe Beschwerdelage bei der Ausländerbehörde betrifft vor allem die Außenstellen“, so die Stadt. Die Stadt habe die Verfahren zur Wiederbesetzung der freien Stellen bereits gestartet. Außerdem würden insgesamt 15 weitere Stellen in den Außenstellen der Ausländerbehörde eingerichtet.
Die zusätzlichen Stellen sollen noch in diesem Jahr eingerichtet und besetzt werden. Damit würden die personellen Kapazitäten nochmals um rund ein Viertel des derzeit eingesetzten Personals erhöht. Zudem würden „die organisatorischen Abläufe in der Ausländerbehörde angepasst und beschleunigt“, heißt es in der Mitteilung.
Eine Vielzahl der Beschwerden richteten sich auf die fehlende Möglichkeit zum Übertrag der Niederlassungserlaubnis in den neuen Pass. Ab Mitte Februar soll daher ein Sonderprojekt mit zusätzlichen Mitarbeitenden zur Aufnahme der biometrischen Daten, die zur Erstellung der Niederlassungserlaubnisse notwendig sind, gestartet werden. Dadurch könnten wöchentlich rund 300 Termine zusätzlich angeboten werden.
Wartezeiten sollen ferner dadurch verkürzt werden, dass Anmeldungen von Drittstaatsangehörigen mit einem gültigen Titel bei Umzügen innerhalb Deutschlands vorübergehend vom Bürgerservice in den
Bezirksämtern durchgeführt werden können. Hierzu würden die betroffenen Menschen in Kürze von der Ausländerbehörde angeschrieben. Dieses Anschreiben berechtigt dann, einen Termin in einer BürgerService-Station zu vereinbaren.
Ordnungsdezernent Michael Rüscher: „Die aktuelle Situation in unseren Ausländerbehörden entspricht nicht unseren eigenen Ansprüchen eines Service für die Bürgerinnen und Bürger. Wir arbeiten intensiv daran, die Wartezeiten zu verringern und sind zuversichtlich, dass wir mit den eingeleiteten Maßnahmen die herausfordernde Situation für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger abmildern werden. Das wird uns aber nicht von heute auf morgen gelingen, da die neuen Kolleginnen und Kollegen zunächst gefunden und eingearbeitet werden müssen,“bittet Rüscher noch um etwas Geduld.