Kritik an Wartezeiten für Termin im Bürgerbüro

Xantener beklagen, sie könnten erst in sechs Wochen einen neuen Personalausweis beantragen. Was die Stadt dazu sagt.

XANTEN (wer) Aus der Bevölkerung kommt Kritik am Bürgerservice der Stadt Xanten. In der Ratssitzung in der vergangenen Woche kritisierte die Stadtverordnete Marion Nasskau (SPD), dass es Wochen dauere, bis sie einen Termin im Rathaus bekomme, um einen neuen Personalausweis zu beantragen. Diese Erfahrung haben auch zwei weitere Einwohner gemacht, wie sie am selben Abend im Bürgerforum berichteten. „Das ist für unsere Bürger kein Service mehr“, kritisierte Nasskau.

Hintergrund ist eine Änderung im Bürgerservicebüro der Stadt Xanten. Früher konnten Einwohner werktags ins Rathaus kommen und an einem Automaten eine Nummer ziehen, dann mussten sie warten, bis sie aufgerufen wurden. Seit dem vergangenen Sommer war das nur noch am Montag möglich, für die anderen Tage führte die Stadtverwaltung eine Terminvereinbarung ein. Mittlerweile gilt diese Änderung auch montags. Termine können online über die Internetseite der Stadt oder telefonisch vereinbart werden.

„Es ist unheimlich schwer, Termine zu bekommen“, sagte Nasskau in der Ratssitzung. „Man kann nicht mehr einfach in das Bürgerbüro kommen.“Einen Termin zu vereinbaren, sei schwierig, „wenn man am Computer nicht gerade sehr bewandert ist“. Telefonisch sei es auch schwierig. Sie selbst brauche einen neuen Ausweis. „Den Termin habe ich in sechs Wochen.“Dafür habe sie eine E-Mail bekommen. Aber drei Stunden später sei der Termin schon wieder storniert worden, weil sie ihn bis dahin nicht bestätigt habe.

Im Bürgerforum berichtete ein Mann, dass er sein Portemonnaie verloren habe und damit seine Papiere. Um einen neuen Ausweis zu beantragen, habe auch er vom Bürgerservicebüro nur einen Termin in sechs Wochen bekommen. „Wie soll ich mich in den nächsten sechs Wochen legitimieren?“Eine Bürgerin ergänzte, dass sie eine Sehbehinderung habe. Deshalb könne sie über den Computer keinen Termin für das Bürgerservicebüro vereinbaren. Sie habe es telefonisch versucht, habe aber niemanden erreicht.

In der Ratssitzung und im Bürgerforum sagte Bürgermeister Thomas Görtz (CDU), dass die Terminvereinbarung eingeführt worden sei, weil andere Kommunen damit gute Erfahrungen gemacht hätten. Auch Xantens Verwaltung erhalte nicht nur negative Rückmeldungen, sondern auch positive. Für die Bürger verringere sich grundsätzlich die Wartezeit, wenn sie einen Termin hätten. Und sie würden direkt darüber informiert, welche Unterlagen für die Angelegenheit erforderlich seien. Aber natürlich müsse es auch möglich sein, kurzfristig an einen Termin zu kommen. Darum bat auch Peter Hilbig (FBI) als Moderator des Bürgerforums.

Das Ordnungsamt teilte dazu mit, dass es der Bürgerin und dem Bürger

wegen des Personalausweises bereits kurzfristig einen Termin angeboten habe. Somit habe sich diese Angelegenheit erledigt. Es sei aber richtig, dass online zurzeit Termine nur mit einem Vorlauf von mehreren Wochen gebucht werden könnten. Das liege unter anderem daran, dass darüber aktuell nur 50 Prozent der Kapazitäten vergeben würden und die anderen 50 Prozent telefonisch oder per E-Mail, um Anfragen flexibel beantworten zu können. Für Notfälle wie den Verlust eines Personalausweises halte das Ordnungsamt Notfalltermine bereit, die kurzfristig innerhalb weniger Tage, meist sogar am Folgetag vergeben werden könnten. Auch diese Notfalltermine könnten telefonisch angefragt werden.

Kontakt Bürgerservicebüro der Stadt Xanten, Tel. 02801 772350, E-Mail, buergerservice@xanten.de, Online-Terminbuchung unter www.xanten.de/de/inhalt/digitales-rathaus/

RP-FOTO: WER Wer am Sonntag online einen Termin für einen Personalausweise buchen wollte, bekam als früheste Option den 8. März. Telefonisch gehe es auch schneller, erklärte das Ordnungsamt.