Gabriels banger Blick nach NRW
Offiziell will die SPD ihren Kanzlerkandidaten im Frühjahr bestimmen. Über die K-Frage wird aber längst auf höchster Ebene geredet. Es kommt auf den mächtigen NRW-Verband an – doch dort bröckelt der Rückhalt für den Parteichef.
BERLIN/DÜSSELDORF Am 23. September veröffentlichte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, im Internet gerade einmal 17 Zeilen darüber, warum er SPD-Chef Sigmar Gabriel für den besten Kanzlerkandidaten hält. Inhaltlich überraschte das niemanden, Römer hatte sich stets hinter Gabriel gestellt. Doch der Zeitpunkt ließ tief blicken und transportierte eine größere Botschaft. Wenige Tage nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und Gabriels Erfolg bei der schwierigen Abstimmung der SPD über das Freihandelsabkommen Ceta bedeuteten Römers Worte: Mach dir keine Sorgen, Sigmar! Mit mir steht die Ministerpräsidentin und Landeschefin Hannelore Kraft hinter dir – und damit ganz NRW.
Aber ist das so? Oder überlagerte Römers Gastbeitrag zuletzt vielleicht eine auch in der NRW-SPD ge- führte Debatte über den sprunghaften Gabriel? Über den Parteichef, der zwar außerordentliches politisches Talent besitzt, rhetorisch kaum zu schlagen ist und analytisch messerscharf denkt. Der aber auch genug Genossen an Rhein und Ruhr mit seiner teils aufbrausenden Art und wechselnden Kursrichtungen immer wieder verärgerte?
Wer sich nicht nur bei Funktionsträgern, sondern auch an der Basis in NRW umhört, stößt auf ein heterogenes Bild. Und auf das Phänomen, dass niemand das erste Zugriffsrecht des Parteichefs auf die Kanzlerkandidatur anzweifelt. Viele Genossen an Rhein und Ruhr stellen sich hinter Gabriel, auch um kurz vor dem Landtagswahlkampf Ruhe im Schiff zu bewahren und die Partei nicht noch mehr in Personaldebatten zu stürzen. Derzeit sind sie wohl noch in der Mehrheit.
So ließ etwa Herbert Mettler, Fraktionschef der SPD im Duisburger Rat, verlauten: „Normalerweise hat bei der SPD der Parteivorsitzende den Erstzugriff. Und ich schätze, dass das auch so kommt.“Wenn die SPD Gabriel als Kandidaten ausriefe, habe er jedenfalls „nichts dagegen“. Mönchengladbachs früherer Bürgermeister Norbert Bude wird da deutlicher: „Wir sollten mit Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf gehen.“Alles andere hätte schon viel früher begonnen werden müssen, ist Bude überzeugt. „Und wenn Gabriel gelegentlich als sprunghaft gilt, bedeutet das ja auch Kreativität“, findet der Genosse aus Gladbach.
Auch der Weseler SPDFraktionschef Ludger Hovest spricht sich klar für Gabriel aus. Der Mann sei „kompetent und volksnah“und könne sich durchsetzen. Das solle zwar nicht heißen, dass der ebenfalls als Kanzlerkandidat gehandelte Noch-Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, das alles nicht sei. „Aber der wird in Europa gebraucht“, sagte Hovest.
Hans-Willi Körfges, SPD-Fraktionsvize im Düsseldorfer Landtag, glaubt, „dass der Gabriel das kann“. Der Niedersachse habe als Bundeswirtschaftsminister bewiesen, dass wirtschaftliche Notwendigkeiten sich mit einem sozialen Gewissen verbinden ließen. Sicherheitshalber fügte Körfges jedoch hinzu: „Aber auch Schulz ist ein toller Mann, den ich sehr schätze und der auch ein guter Kanzler wäre.“
Und so hoffen nach ähnlichem Muster immer mehr Genossen versteckt oder offen darauf, dass Gabriel Abstand von der Kandidatur nimmt und seinen Freund Schulz für das Rennen um das Kanzleramt vorschlagen könnte. Sie wissen, dass man in der CDU-Bundeszentrale lieber Gabriel als Gegner sähe als Schulz. Gabriel wäre besser kalkulierbar. Schulz hingegen könnte als frisches Gesicht auf dem innenpolitischen Feld Überraschungen mit in den Wahlkampf bringen, die der strukturiert und vorausschauend agierenden Kanzlerin in die Parade fahren könnten – vorausgesetzt, sie tritt noch einmal an. Klar ist: Gabriels Rückhalt bröckelt in NRW ebenso wie seine Beliebtheits- werte, gemessen an denen von Schulz und der Kanzlerin. Neu ist, dass nun mehr Genossen mit offenem Visier für Schulz kämpfen, je länger Gabriel zögert. Unter ihnen ist Lothar Beine, SPD-Urgestein aus Mönchengladbach und einst Verwaltungsrat im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: „Martin zeigt klare Kante und hat die Partei geschlossen hinter sich.“Schulz vertrete das Thema soziale Gerechtigkeit glaubwürdiger als Gabriel, findet Beine. Auch Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister in Remscheid, setzt sich für Schulz ein. „Ich habe großen Respekt vor Martin Schulz und sehe ihn als starke Führungspersönlichkeit.“Ebenso sieht es der SPD-Frontmann aus Hückeswagen, Hans-Jürgen Grasemann: „Martin Schulz wäre der richtige Kandidat. Er hat sehr viel politische Erfahrung, ist sehr besonnen und hat, wenn erforderlich, auch ein präsidiales Auftreten.“Sigmar Gabriel sei „leider“häufig spontan und dadurch etwas unberechenbar. Einen dritten Namen bringt hingegen der frühere NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD) ins Spiel: „Ich plädiere für Olaf Scholz.“Die Arbeit von Hamburgs Erstem Bürgermeister habe er schätzen gelernt, als der noch Hamburger Innensenator war. „Starke Ideen, gut in der Umsetzung, sehr hohe Glaubwürdigkeit.“So oder so – Gabriel muss sich umschauen. Mitarbeit: Lokalredaktionen Duisburg, Hückeswagen, Mönchengladbach, Remscheid und Wesel