Maas hält an der Buchpreisbindung trotz Urteils fest

BERLIN (jd) Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten. „Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung“, sagte Maas unserer Redaktion. Die Buchpreisbindung fördere das Buch als herausragendes Kulturgut. Der Gesetzgeber habe das Instrument der Buchpreisbindung durch die Erstreckung auf EBooks jüngst weiter gestärkt, betonte Maas. „Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt“, sagte der Justizminister vor seinem heutigen Besuch der Frankfurter Buchmesse. Hingegen hatte der Vorsitzende der Monopolkommission, Achim Wambach, nach dem Urteil erklärt, auch die Buchpreisbindung in Deutschland sei nun nicht mehr haltbar.