Bye-bye, Mister President

Zum Abschied eine Mahnung – in seiner letzten Rede als Präsident preist Barack Obama die Zivilgesellschaft.

CHICAGO Den wichtigsten Adressaten seiner Rede erwähnt Barack Obama nur ein einziges Mal. Dabei ist eigentlich alles, was er bei seinem letzten großen Auftritt im Amt zu sagen hat, auf Donald Trump gemünzt. Der scheidende US-Präsident gibt seinem Nachfolger eine Lektion mit auf den Weg – und formuliert stilvolle Ermahnungen in Sachen Demokratie.

Zunächst nimmt er ihn demonstrativ in Schutz, gleich zu Beginn, als er von der in zehn Tagen anstehenden Inauguration spricht, einem „Markenzeichen unserer Demokratie“. Buhrufe schallen durch die McCormick-Arena in Chicago, und Obama muss mit buchstäblich erhobenem Zeigefinger zur Ordnung rufen. „Nein, nein, nein“, hält er dagegen und rühmt den friedlichen Übergang der Macht, wie er die Republik seit ihrer Gründung auszeichne. Es folgt eine Mahnrede, ein Appell zur Besinnung. So optimistisch Obama sonst meistens klingt – nach acht Jahren im Oval Office beschreibt er die politische Spaltung der Vereinigten Staaten mit Sätzen, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen.

„Du wirst einen Menschen nie wirklich verstehen, bis du die Dinge einmal von seinem Standpunkt aus betrachtest, bis du in seine Haut schlüpfst und in ihr herumläufst“, zitiert er den Romanhelden Atticus Finch aus „Wer die Nachtigall stört“. Die gesellschaftlichen Bindekräfte würden geschwächt, fügt er an, „wenn wir einige von uns amerikanischer als andere nennen, wenn wir das ganze System als unheilbar korrupt abschreiben und wenn wir den Politikern, die wir wählen, die Schuld geben, ohne dabei in Rechnung zu stellen, dass wir es sind, die sie wählen.“

Demokratie verlange ein Mindestmaß an Solidarität, betont der 55-Jährige. In der US-Geschichte aber habe es immer wieder Momente gegeben, in denen das Band der Solidarität zu reißen drohte. Jetzt erlebe man erneut einen solchen Moment: Wachsende soziale Ungleichheit, demografischer Wandel und das Schreckgespenst des Terrors, „diese Kräfte haben nicht nur unsere Sicherheit und unseren Wohlstand auf die Probe gestellt, sondern auch unsere Demokratie“.

Die aber könne auf Dauer nicht funktionieren, ohne dass ein jeder das Gefühl habe, wirtschaftlich etwas erreichen zu können. Sie korrodiere, wenn die Ungleichheit allzu krass werde, wenn das eine Prozent der Reichsten sich einen immer größeren Teil des Wohlstands aneigne. Wenn jedes ökonomische Problem als Kampf zwischen hart arbeitenden weißen Mittelschichten und unwürdigen Minderheiten dargestellt werde, sagt er, auf Trumps populistische Parolen anspielend, „dann streiten sich Arbeiter aller Hautschattierungen am Ende nur noch um die Krümel, während sich die Wohlhabenden immer weiter in ihren privaten Enklaven einigeln“.

Die geistigen Ghettos, in die sich etliche Amerikaner zurückziehen, um am liebsten nur noch mit Gleichgesinnten zu verkehren – selten zuvor hat Obama sie derart un- geschminkt angesprochen. Viele fühlten sich offenbar sicherer in ihrer Blase, sei es im Wohnviertel, am College oder in sozialen Netzwerken, „umgeben von Leuten, die aussehen wie wir, die unsere Weltsicht teilen und unsere Thesen niemals infrage stellen“. In einer solchen Blase könne man irgendwann nur noch Informationen akzeptieren, die den eigenen Gewissheiten entsprechen, ob sie nun wahr seien oder nicht. Ohne Fakten anzuerkennen und der anderen Seite zuzugestehen, dass sie auch mal recht habe, rede man nur noch aneinan- der vorbei. Und damit würden Kompromisse praktisch unmöglich.

Vehement spricht sich der scheidende Präsident dagegen aus, Muslime allein ihres Glaubens wegen zu diskriminieren oder den Kindern lateinamerikanischer Immigranten die nötigen Bildungsinvestitionen zu verweigern. Schwarze und Latinos ermahnt er, sich einmal in die Schuhe eines weißen Mannes mittleren Alters – sprich: des typischen Trump-Wählers – zu versetzen. Auf den ersten Blick scheine er alle Vorteile zu genießen, in Wahrheit sei seine Welt aus den Fugen geraten infolge des kulturellen und technologischen Umbruchs.

Ebenso deutlich klingt Obamas Warnung vor dem Glauben, dass starke Männer es richten werden. Autokraten, die in freien Märkten und offenen Gesellschaften eine Bedrohung ihrer Macht sähen, forderten die liberale Weltordnung ebenso heraus wie gewalttätige Fanatiker, die sich auf den Islam beriefen. Die Gefahr, die davon für die Demokratie ausgehe, sei größer als die durch eine Autobombe oder eine Rakete: „Die Demokratie kann kippen, wenn wir der Angst nachgeben.” Monaten den Fragen von Journalisten stellte.

Den Berichten zufolge soll der russische Geheimdienst FSB Trump eine Falle gestellt haben, um ihn erpressbar zu machen. Demnach soll es Aufnahmen geben, die den Bauunternehmer im Jahr 2013 mit Prostituierten in einem Moskauer Hotel zeigen. Trump war damals in die russische Hauptstadt geflogen, um die Kür der „Miss Universe“zu vermarkten, den lange Zeit von ihm gemanagten Schönheitswettbewerb. Der Unsinn über ihn, sagt er nun, sei womöglich von den eigenen Ge- gelegt haben. Zunächst, so berichtet die Internet-Plattform Buzzfeed, die es auf 35 Seiten veröffentlichte, sollen es Trumps parteiinterne, republikanische Gegner in Auftrag gegeben haben. Als es am Dienstagabend zirkulierte, äußerten allerdings auch seriöse Zeitungen wie die „New York Times“oder die „Washington Post“Zweifel an der Stichhaltigkeit der darin enthaltenen Vorwürfe.

Trump selber griff einen Punkt heraus, um das Papier zu entkräften. Laut Dossier soll sein Rechtsberater Michael Cohen Ende August