Trump sieht sich „vollständig und total“bestätigt
WASHINGTON Für seine Verhältnisse ist es Donald Trump recht lange gelungen, die Finger von seinem Twitter-Konto zu lassen. Angeblich sollen ihm Anwälte dazu geraten haben, während der Anhörung des ehemaligen FBI-Direktors James Comey Ruhe zu bewahren. Gestern Morgen indes griff Trump wieder in die Tasten und schrieb die verblüffenden Worte: „Trotz so vieler falscher Aussagen und Lügen, vollständige und totale Rehabilitation. Und wow, Comey ist ein Informant.“
Die Republikaner haben inzwischen fast geschlossen Partei für Donald Trump ergriffen. Zumindest für den Moment scheinen sie nicht bereit, auf Distanz zum Präsidenten zu gehen. Da die Konservativen in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit stellen, ist ein baldiges Amtsenthebungsverfahren gegen Trump damit eher unwahrscheinlich.
Paul Ryan, der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, hat in simp- len Sätzen skizziert, wie die „Grand Old Party“den unter Druck geratenen Staatschef zu verteidigen gedenkt. Trump, sagt er, sei nun mal ein neuer Akteur auf der politischen Bühne. Ein Seiteneinsteiger, der sich eben noch nicht auskenne mit den Regeln der Stadt Washington. Dass der Präsident eine Loyalitätsbekundung von Comey verlangte und den FBI-Chef obendrein aufforderte, Ermittlungen gegen seinen entlassenen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen – nach den Worten Ryans waren es Anfänger- fehler, ungeschickt, aber nicht strafbar. Trump sei zu jenem Zeitpunkt schlicht nicht bewusst gewesen, dass die Bundespolizei strikt auf ihre Unabhängigkeit zu achten habe, lautet seine Version.
Im Kern geht es um die Frage, ob der Präsident die Justiz behinderte, als er im Februar bei einem Vieraugengespräch auf Comey einredete. „Ich hoffe, Sie sehen einen Weg, das fallen zu lassen, von Flynn abzulassen“, zitiert ihn der geschasste FBIChef, ohne dass das Weiße Haus widersprechen würde. Nun dreht sich alles darum, ob die Worte als Weisung zu verstehen waren oder lediglich als eine Art Wunsch. Als Zeuge im Geheimdienstausschuss des Senats hat Comey am Donnerstag versucht, den Kontext deutlich zu machen. Bevor Trump mit ihm über die Causa Flynn sprach, bat er alle anderen Anwesenden, den Raum zu verlassen. Schon damit signalisierte er, wie wichtig ihm die Sache war. So schilderte es Comey, und fügte hinzu: „Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten sagt, ich hoffe, dann nehme ich das als Direktive.“
Manche Demokraten sehen den Verdacht der Justizbehinderung, der ein Amtsenthebungsverfahren zur Folge haben kann, damit bestätigt. Trump, betont Senator Mark Warner, Vizevorsitzender des Geheimdienstkomitees, habe gegen klare Richtlinien verstoßen. Er habe all das missachtet, was nach dem Watergate-Skandal beschlossen wurde, um auch nur den Hauch politischer Einmischung in die Arbeit des FBI zu vermeiden. Dies als Anfängerfehler eines blutigen Amateurs abzutun sei unrealistisch.