Grüne sind zufrieden mit sich und der Ratsmehrheit

(stz) Zur Halbzeit der sechsjährigen Legislaturperiode zeigen sich die Grünen zufrieden mit dem, was die Ampelkooperation bislang erreicht hat. „Die Ampel hat wider Erwarten sehr gut zusammengearbeitet in den letzten drei Jahren“, sagt Angela Hebeler, Fraktionssprecherin der Grünen. Im Vertrag der Ampelkooperation seien 80 Prozent grüne Ziele eingeflossen, 70 Prozent da von seien umgesetzt oder eingestielt.

Für die Präsentation hatten die Grünen mit Bedacht das Fahrradgeschäft „Schicke Mütze“ausgewählt. „Wir haben das Themenfeld Radverkehr erfolgreich angepackt, die Mittel und das Personal dafür erhöht und die Verbände miteinbezogen“, sagt Fraktionssprecher Norbert Czerwinski. Künftig werde man mehr Tempo machen bei der Reali- sierung und sich für besseren Service bei Baustellen einsetzen. Auch bei der Pflege der Kulturbauten und der Beteiligung von Künstlern beim Kulturentwicklungsplan habe man positive Akzente gesetzt, so Hebeler. Für das Tanzhaus streben die Grünen einen Erweiterungsbau an.

Mit Miriam Koch als Flüchtlingsbeauftragte, die nun ein für das Thema geschaffenes Amt leitet, sei es gelungen, Integration als Querschnittsaufgabe zu installieren. Beim Handlungskonzept Wohnen bemängelt Czerwinski mangelndes Engagement der Partner („die CDU möchte nichts mehr davon wissen, die SPD fremdelt und spielt parteitaktisch damit“). Beim Oberbürgermeister sieht der Grünen-Sprecher „noch Lernbedarf“: „Er kommt nicht aus der Kommunalpolitik, das merkt man.“