Nach Merkel
BERLIN Noch deutlicher konnte die Kanzlerin nicht werden. „Ja, als Bundeskanzlerin und als Parteivorsitzende“, sagte Angela Merkel in der ZDFSendung „Klartext“auf die Frage, ob sie im Fall eines Wahlsiegs für vier weitere Jahre im Amt bleiben wolle.
Dass Merkel bei Wiederwahl auch weitere vier Jahre regieren möchte, hatte sie im Wahlkampf schon mehrfach betont. Dass sie dabei auch wieder bis zum Ende der Wahlperiode Parteichefin bleiben will, ist neu. War doch schon in Berlin spekuliert worden, Merkel könne nach weiteren zwei oder drei Jahren den Parteivorsitz an eine mögliche Nachfolgerin oder einen Nachfolger abgeben und damit das Ende ihrer Amtszeit selbstbestimmt und geordnet einleiten. Während noch zu Beginn der Wahlperiode Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kronprinzessin gehandelt wurde, gilt mittlerweile die Regierungschefin des kleinen Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, als aussichtsreiche Anwärterin.
Grundsätzlich ist es Merkels Wunsch, eines Tages aus eigenem Antrieb das politische Parkett zu verlassen. 1998 erklärte die damalige Umweltministerin in einem Interview mit der Fotografin Herlinde Koelbl, sie wolle „kein halbtotes Wrack sein“, wenn sie aus der Politik aussteige. Das gelte im Prinzip immer noch, versichern ihre Vertrauten. Doch wie ein selbstbestimmter Ausstieg aus der Politik, bestenfalls noch mit geordneter Nachfolge, gelingen soll, ist auch ihnen schleierhaft. Zumal es vor vier Jahren schon ein- mal die gleiche Debatte gab. Auch damals existierten viele Szenarien, wie Merkel vielleicht kurz vor dem Ende der Wahlperiode den Parteivorsitz abgeben könne. Manch einer witzelt daher, vielleicht trete Merkel ja auch noch ein fünftes Mal an. Doch richtig glauben wollen sie das noch nicht einmal in der CDU.
Wer am Ende das Rennen um die Parteispitze und eine mögliche Kanzlerschaft macht, hängt auch stark mit dem Zeitpunkt zusammen, zu dem Merkel ausscheidet. Das Absägen von Parteichefs gehört normalerweise nicht ins Repertoire der Christdemokraten. Der letzte Versuch 1989, von Rita Süssmuth, Heiner Geißler und anderen gegen Dauer-Kanzler Helmut Kohl, scheiterte kläglich. Undenkbar aber ist eine Revolte gegen Merkel nicht. Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat schon mehrfach gezeigt, dass er den Mut hat, gegen die Chefin aufzubegehren. Zweimal schon war er damit erfolgreich – als er sich gegen ihren Willen einen Platz im CDU-Präsidium erkämpfte und als er beim jüngsten Parteitag einen Beschluss gegen die doppelte Staatsbürgerschaft herbeiführte. Spahn benötigte für einen Sturz freilich mächtige Verbündete – zum Beispiel Wolfgang Schäuble (CDU) und mindestens ein oder zwei Ministerpräsidenten.
Bislang hat im Reigen der Landeschefs, die sich selbst öffentlich für die Merkel-Nachfolge empfehlen, nur der unerfahrene Daniel Günther den Kopf herausge
streckt. „Wir sehen, dass sich – historisch untypisch – während einer CDU-Kanzlerschaft eine neue Riege von Ministerpräsidenten aufbaut, die zusammen mit weiteren jüngeren Leuten in Regierungsverantwortung eine Fülle von Potenzial für eine Nach-Merkel-Ära garantieren“, sagte er im August im Interview mit unserer Redaktion.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der als Eroberer der sozialdemokratischen Herzkammer und als Anführer des größten CDULandesverbandes qua Amt zur Kanzlerreserve gehört, geht geschickter vor. Beim Fest der NordrheinWestfalen vergangene Woche in der Hauptstadt betonte er selbstbewusst, NRW wolle in Berlin wieder eine größere Rolle spielen. Wenn Laschet nun noch den Tanker NRW flott bekommt, hat der Vizechef der BundesCDU alle Möglichkeiten, Primus in der Ministerpräsidenten-Riege seiner Partei zu werden. Er braucht auf jeden Fall noch Zeit und Regierungserfolge in NRW, falls er eines Tages Merkel beerben möchte.
Nie unterschätzen sollte man Merkels Allzweckwaffe: Peter Altmaier. Der blitzgescheite Jurist aus dem Saarland hat das Kunststück vollbracht, trotz seines Hinter-den-Kulissen-Jobs als Kanzleramtsminister seinen Bekanntheitsgrad durch das Bespielen von TV-Talkshows zu steigern. In der Par
tei ist er beliebt, Kummerkasten und Konfliktentschärfer. Altmaier wäre ein Kandidat, der in einer krisenhaften Situation als schnelle Lösung verfügbar wäre.
Ein wenig abgeschlagen steht aktuell CDU-Vizechefin Julia Klöckner da. Nach der verlorenen Landtagswahl ist die volksnahe Politikerin wohl erst einmal aus dem Rennen. Mit 44 Jahren kann sie aber auch noch eine weitere Runde drehen, zum Beispiel über das Bundeskabinett, und ihr Profil erweitern. Klöckner selbst vermeidet es, in die erste Reihe zu drängen.
Im Feminismus existiert die Theorie, dass einflussreiche Männer bei der Suche nach Nachfolgern und Verbündeten stets nach einem ähnlichen Typus Ausschau halten, wie sie es selbst sind. Dies, so die Theorie, führt dazu, dass es für Frauen viel schwieriger ist, sich in männlich geprägten Strukturen durchzusetzen. Umgekehrt: Wenn Merkel nach diesem Prinzip bei ihrer Nachfolgeregelung verfährt, muss ihre Wahl auf Kramp-Karrenbauer fallen. Wie Merkel ist sie pragmatisch, bodenständig, sachorientiert und uneitel. Sie ist analytisch stark, machtpolitisch gewieft, kann gut zuhören und durchschaut ihr Gegenüber – alles Eigenschaften, die man auch Merkel zuschreibt. KrampKarrenbauers Manko: Abgesehen von ihren deutsch-französischen Aktivitäten hat sie wenig Erfahrung auf internationalem Parkett. Sie müsste also spätestens in der Mitte der Wahlperiode von Saarbrücken nach Berlin wechseln und ein wichtiges Ministerium übernehmen. Zumal die bundesweit nicht bekannt genug ist, um als Merkel-Nachfolgerin akzeptiert
zu werden.