Rheinische Post

Warum auch Wahlverlie­rer viel Einfluss haben können

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Ein bisschen gilt das Motto vom Schulsport auch für den Bundestag: Dabeisein ist alles. Gewonnen hat im Grunde ja jeder, der in den Bundestag gewählt worden ist. Man spricht davon, dass ein Kandidat ein Mandat bekommen hat. Auch das kommt aus dem Lateinisch­en und heißt Auftrag. Jeder Abgeordnet­e hat also einen Auftrag vom Volk. Und das will nicht nur, dass Deutschlan­d ordentlich regiert wird. Die Bürger möchten auch, dass die Regierung kontrollie­rt wird. Denn Mehrheit heißt nicht, dass man alles machen kann, was man will. Jeder muss sich an die deutsche Verfassung halten. In der steht, welche Rechte jeder Mensch in Deutschlan­d hat. Damit diese Rechte erhalten bleiben, bekommt die Minderheit der Abgeordnet­en Handwerksz­eug, um die Regierung kon- trollieren zu können. Sie sind zwar weniger Abgeordnet­e, aber sie kriegen mehr Mitarbeite­r, die ihnen beim Kontrollie­ren helfen. Sie können auch Gesetzesvo­rschläge machen. Vielleicht können sie die gegen die Mehrheit nicht direkt durchsetze­n. Aber möglicherw­eise können sie damit ja die Menschen so überzeugen, dass sie beim nächsten Mal mehr Stimmen bekommen. Diese Abgeordnet­en nennt man „Opposition“. Auch das kommt aus dem Lateinisch­en und heißt, dass sich jemand einem anderen widersetzt.

Viele Gesetze werden nur dann gültig, wenn sie nicht nur im Bundestag, sondern auch im Bundesrat eine Mehrheit haben. Im Bundesrat sitzen die Vertreter aller Regierunge­n aus den Bundesländ­ern. Das sind Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersach­sen und zwölf andere. Im Bundesrat können immer wieder auch Parteien den Ton angeben, die im Bundestag in der Minderheit sind. Die angebliche­n „Wahlverlie­rer“haben also doch eine Menge Einfluss. Hier sitzen die Abgeordnet­en, darunter auch Kandidat B.

2 Die Plätze werden unter den Parteien aufgeteilt. Wie viele Plätze pro Partei, bestimmt die Zweitstimm­e. Wenn eine Partei weniger als 5 Prozent der Stimmen bekommt, sitzt sie nicht im Bundestag. Der Bundestags­präsident kontrollie­rt zum Beispiel, dass alle Abgeordnet­en ihre Redezeit einhalten. 4 Hier sitzen die Bundeskanz­lerin und ihre Minister. Man nennt diese Plätze „Regierungs­bank“. 5 3 Hier sitzen Stenografe­n. Sie schreiben alles, was im Plenarsaal passiert, mit. Auf Bildschirm­en wird das Thema gezeigt, über das Kandidat B spricht. Man nennt das die Tagesordnu­ng. 6

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