Bezirksvertretung fühlt sich vernachlässigt
Das politische Gremium im Stadtbezirk 1 beklagt, von Entscheidungen ausgeschlossen zu sein.
STADTBEZIRK 1 Die Aufstellung des Metro-Pavillons an der Reuterkaserne hatte in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 ein Nachspiel. Ob denn das Stadtteilgremium nicht vorab hätte informiert werden müssen, lautete der Tenor mehrerer Anfragen. Die Antwort der Verwaltung war eindeutig: Nein! Weil es sich nur um einen temporären Aufbau handeln würde. Und weil der keine städtebauliche Wirkung besitze. Das sahen sämtliche Politiker jedoch komplett anders. Die Bezirksvertretung sei laut Satzung bei „allen wichtigen Angelegenheiten“den Stadtbezirk betreffend zu informie- ren, erklärte Dieter Arensmann (CDU). Die Auffassung der Verwaltung halte er nicht nur grundsätzlich, sondern auch juristisch für falsch. Was Annette Klinke (Grüne) zudem besonders ärgerte, war, „dass dafür auch noch Bäume gefällt werden mussten“.
Auch Bezirksbürgermeisterin Marina Spillner (SPD) bekam ihr Fett weg. Sie sei am 17. August mündlich vom Büro des Oberbürgermeisters über die Aufstellung des Pavillons informiert worden, lautete die Antwort der Verwaltung auf eine CDU-Anfrage, habe die anderen Mitglieder der Bezirksvertretung aber nicht darüber informiert, so der Vorwurf der Christdemokra- ten. Das wäre ihre Pflicht gewesen, „wenigstens per Mail“, kritisierte Sabine Schmitt, und CDU-Parteikollege André Simon warf Spillner gar „Geheimniskrämerei“vor. Die Bezirksbürgermeisterin verteidigte sich damit, dass sie keine anderen Informationen gehabt hätte als die, die ohnehin der Presse zu entnehmen gewesen seien.
Ganz ähnlich verlief die Diskussion bei einer weiteren Anfrage der CDU, die den Standort des Theaterzeltes im Reheinpark zum Inhalt hatte. Auch hier wurde die Bezirksvertretung weder informiert noch angehört – aus denselben Gründen wie beim Metro-Pavillon. „Diese Rechtsauffassung ist einfach nicht