Auf der Suche nach der Schnittmenge
Die Sondierungen von Union, FDP und Grünen haben begonnen. Der Erstkontakt ist freundlich, aber die Verhandlungen werden hart.
BERLIN Die Bilder machen schon in der Nacht die Runde. Bevor es überhaupt zu den Vorgesprächen vor den Sondierungen für mögliche Koalitionsverhandlungen kommt, stattet CSU-Chef Horst Seehofer erst einmal den Grünen einen Besuch ab. Das Foto zeigt den großen bayerischen Ministerpräsidenten in der Mitte, flankiert vom Grünen-Chef Cem Özdemir und der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt. „Neuland“, sagt sie anschließend. Seehofer sei noch nie dagewesen und habe mal gucken wollen, wie und wo die Grünen so wohnten. Immerhin werden sie in den nächsten Wochen oft ein Zimmer teilen, ein Verhandlungszimmer. Und das, obwohl die beiden Parteien so gar nicht zusammenzupassen scheinen. Und weil es zur Einstimmung so schön war, schaut Seehofer gestern Morgen dann auch noch zur Frühstückszeit bei der FDP vorbei.
Zwei Limousinen mit Blaulicht und Münchner Kennzeichen parken vor der FDP-Zentrale in BerlinMitte. Seehofer und FDP-Chef Christian Lindner sind zu einem Vier-Augen-Gespräch verabredet. Nach einer Dreiviertelstunde kommt eine Mitarbeiterin vom Ordnungsamt vorbei und will den Bewachern des Ministerpräsidenten fürs Parken auf einem Behindertenplatz ein Knöllchen verpassen. Seehofers Fahrer verspricht, sich darum zu kümmern. Die Politesse drückt ein Auge zu. Um kurz vor 10 Uhr kommt Seehofer heraus. Er sieht zuversichtlich, sogar fröhlich aus. Nun macht er sich auf den Weg zum Vorgespräch mit den CDU-Kollegen.
Seit Wochen haben alle Unions-Minister große Synopsen geschrieben. Was wollen wir, was wollen die anderen, wo könnte es Kompromisse geben, was steht gegeneinander? Ob diese Dokumente jetzt schon auf den Tisch kommen? Jedenfalls haben die Spezialisten für die Fachthemen sie in den Taschen, das Wesentliche längst im Kopf. Es geht noch einmal um das unionsinterne Streitthema Mütterrente. Die CSU will sie aufstocken, die CDU höchstens eine Verbesserung bei der Grundsicherung. Dabei bleibt es dem Vernehmen nach erst einmal.
Die wohl schwierigsten Koalitionsverhandlungen in der bundesdeutschen Geschichte beginnen dann pünktlich um 12 Uhr in den Räumen der Deutschen Parlamen- tarischen Gesellschaft gegenüber vom Reichstagsgebäude – zunächst mit einem Vorgespräch von Union und FDP, am Nachmittag dann von Union und Grünen. Das ehrwürdige Gebäude ist neutrale Zone. Heimspiel für niemanden.
Strahlend präsentieren sich die Spitzen von CDU, CSU und FDP dann schon, bevor sie überhaupt miteinander gesprochen haben. Sie gehen eigens auf den Balkon, um sich den Fotografen zu zeigen. Lindner winkt und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) lacht so gelöst, als seien die Verhandlungen soeben erfolgreich zu Ende gegangen. Etwas strenger wirkt Kanzlerin Angela Merkel. Sie rechnet mit mehreren Wochen, die allein schon die Sondierungen benötigen werden. Ob noch vor Weihnachten weißer Rauch aufsteigen wird? Viele sind skep- tisch. Aber allen ist bewusst, wie ernst die Lage ist. Nur ihre eigene Identität wollen sie deshalb nicht verleugnen müssen.
Bei Union und FDP gibt es Kürbiscremesuppe, gefolgt von Frikadellen und Blechkuchen, und neben ersten vertrauensbildenden Maßnahmen geht es auch gleich um Inhalte. Die FDP hat die fünf „großen E“auf den Tisch gelegt, also „Europa, Einwan- derung, Entlastung, Energie und Edukation“, doch die CSU buchstabiert anders, statt Einwanderung spricht sie lieber die Migration an. Alle wissen, dass sie wirklich Neuland betreten, Vier-Parteien-Bündnisse liegen in Deutschland Jahrzehnte zurück, und mit Jamaika kennt sich von den hier Verhandelnden außer Wolfgang Kubicki in Kiel noch keiner aus. So geht denn prompt auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den alten Schilderungen auf den Leim, wonach der „Black River“, der schwarze Fluss, der längste in Jamaika sei – und demnach wohl die schwarzen Linien von größter Bedeutung wären. Inzwischen ist der Fluss aber neu vermessen worden: Der Rio Minho ist deutlich länger. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer zieht einen an- deren Vergleich: Zwischen Berlin und Kingston auf Jamaika lägen 8500 Kilometer – und mit dieser Vorsondierung seien „die ersten Meter“gut verlaufen. Bleiben also bis zum erfolgreichen Abschluss noch weitere 8499,995 Kilometer. Es geht auf unerforschtes Terrain, für Beer ein Fall für die Grundlagenforschung: Die Forscher wüssten, was sie suchen, aber sie wüssten nicht, was sie finden werden. Versuch und Irrtum. Oder eben Gelingen.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber kommt schon einmal mit einem „guten Gefühl“aus der ersten Runde. „Konstruktiv“sei man miteinander umgegangen. Scheuer unkt aber, dass das nachfolgende Gespräch zwischen Union und Grünen ein „härteres Werkstück“sein werde als mit der FDP. So ganz vereinnahmen lassen will sich die FDP aber doch nicht, die eigens darauf hinweist, dass für sie weiterhin „alle Optionen auf dem Tisch“liegen, und das meint, dass die Liberalen auch „putzmuntere Opposition“sein wollen, wenn sie ihre Vorstellungen nicht durchkriegen.
Um 16.25 Uhr kommen die Grünen zu Fuß. Özdemir, Göring-Eckardt, Fraktionschef Anton Hofreiter und Parteichefin Simone Peter, eingerahmt vom Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, einem Riesen, und von der Kleinsten aus der Sechser-Gruppe, Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, stichelt gegen die Grünen: „Man hat den Eindruck, die sind richtig geil darauf.“Knackpunkte zwischen der Union und den Grünen dürften vor allem die Flüchtlings-, Europa- und Agrarpolitik werden. In der Sozialpolitik könnten Union und Grüne eher zusammenfinden als Union und FDP.
Um 19.45 Uhr stellt sich Kellner vor die Kameras und fasst das Gespräch so zusammen: „Es war geprägt davon, nach Lösungen zu suchen, wie Zusammenhalt in der Gesellschaft organisiert werden kann. Aber klar ist auch, es ist noch ein ganz schönes Stück des Weges, den man gehen muss.“Seehofer sagt am Abend noch: „Wir wissen alle, wie schwierig es ist, dass hier unterschiedliche Kulturen zusammentreffen.“
Nun werden viele Tag- und Nachtsitzungen, Annäherungen, Rückschritte und Hoffnungen folgen. Für die Überschrift über den Koalitionsvertrag, der noch geschrieben werden muss, gibt es aber schon eine Idee: Jamaika – Insel einer Verheißung.