Streit in SPD um Bundestagsvizeamt
Gleich drei prominente Genossen bewerben sich um attraktiven Posten.
BERLIN In der SPD-Bundestagsfraktion zeichnet sich eine Kampfabstimmung um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ab. Wie aus einem Brief von Fraktionschefin Andrea Nahles an die Abgeordneten hervorgeht, der unserer Redaktion vorliegt, kandidieren Amtsinhaberin Ulla Schmidt sowie die frühere Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht für den Posten. Zudem schlägt der Geschäftsführende Vorstand um Nahles deren Amtsvorgänger Thomas Oppermann als Kandidaten vor.
Damit sind also drei prominente Sozialdemokraten im Rennen um das Amt. Ein Bundestagsvizepräsident vertritt den künftigen Präsidenten Wolfgang Schäuble (CDU), der das zweithöchste Staatsamt innehaben wird. Der Vizeposten wird mit rund 12.400 Euro monatlich zuzüglich Pauschalen vergütet.
Zur Begründung für Oppermann schreibt Nahles: „Jetzt stehen wir vor der Frage, wer die SPD-Fraktion un- ter den grundlegend veränderten Bedingungen im Deutschen Bundestag am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium vertreten kann.“Darüber habe der Geschäftsführende Vorstand „intensiv beraten“und habe sich „einvernehmlich darauf verständigt“, Oppermann als Kandidaten der Fraktion für das Amt des Vizepräsidenten vorzuschlagen.
Ulla Schmidt gab sich nun kämpferisch. „Ja, ich trete an“, sagte die 68-Jährige unserer Redaktion. Mit Blick auf eine Kampfabstimmung gegen Oppermann und Lambrecht fügte sie hinzu: „Das ist ein demokratischer Prozess.“Oppermann hat bislang seine Kandidatur nicht offiziell erklärt und sich noch nicht zu dem Vorgang geäußert. Dass der 63-jährige Genosse jedoch Interesse an dem Amt hat, ist sicher. Nahles und er sollen bereits kurz nach dem Wahlabend darüber gesprochen haben.
Das Gerangel wurde ausgelöst, weil die SPD – ebenso wie die CDU – künftig nur einen Vizeposten zu vergeben hat. Bislang waren es zwei, besetzt durch Ulla Schmidt und Edelgard Bulmahn. Anders als Schmidt gehört die frühere Forschungsministerin nicht mehr dem Bundestag an. Wochenlang hatte Nahles versucht, die Union umzustimmen und zwei Posten herauszuschlagen: für Schmidt und Oppermann. Montagabend soll die Wahl in der SPD-Fraktion erfolgen.