WOCHE IM RATHAUS Zu einer guten Debatte gehört auch das Zuhören
Haushaltsreden sind lang und manchmal auch langweilig. Zuhören sollte man dem Redner dennoch – es sei denn, man will ein politisches Zeichen setzen.
Wenn im Stadtrat über den Haushalt diskutiert wird, dann ist das eine große Show: Aus jeder Fraktion und jeder Partei, die keine Fraktion bildet, darf jemand eine große Rede halten, den Oberbürgermeister mit Vorwürfen attackieren oder die Opposition in die Schranken weisen. Das ist oft spektakulär, wenn zum Beispiel zwei Fraktionschefs so unterschiedlicher Ansicht sind, dass sie sich ein minutenlanges Wortduell liefern und der OB als Schlichter eingreifen muss. Manchmal sind die Reden aber auch zu lang und werden zuweilen auch mal langweilig. Was dann im Stadtrat zu beobachten ist, wird jedoch nicht dem Anspruch gerecht, der für ein demokratisches Gremium gelten sollte.
Gespräche untereinander, mit den Dezernenten oder den Fraktions-Geschäftsführern waren dabei am Donnerstag im Rat zu beobachten. Auf dem Tablet-Computer wurde ein Spielchen gespielt, Facebook gecheckt – der Plenarsaal erinnerte zeitweise an ein Klassenzimmer voller unartiger Schüler. Der Lehrer – um in dem Bild zu bleiben – in Person von Thomas Geisel sah sich mehrfach genötigt, zum Beispiel bei der Rede der Fraktion der Tier- schutzpartei/Freie, Wähler um Ruhe und Aufmerksamkeit zu bitten. Mit mäßigem Erfolg.
Nun kann man natürlich anführen, dass es für bestimmte Absprachen während der Sitzung gute Gründe gibt: Ist vor einer Abstimmung zum Beispiel noch eine Frage zu einem Thema unbeantwortet? Dann ist es sinnvoll, den zuständigen Dezernenten nach der Antwort zu fragen. Auch müssen vielleicht Dinge mit dem Kooperationspartner noch einmal kurz besprochen werden. Das ist Teil des politischen Prozesses. Ist ein Computerspiel das aber ebenso?
Natürlich kann es auch ein politisches Zeichen sein, wenn man etwa bei der Rede eines rechten Politikers prinzipiell nicht zuhören möchte, weil man findet, dass gewisse Gedanken keinen Platz in der Demokratie haben.
In den meisten Fällen aber kann keines dieser Argumente gelten. Warum zum Beispiel leeren sich im Rat nach den Reden von CDU und SPD langsam die Reihen, wenn mit den Grünen ein Teil der Ampel-Kooperation und damit eine Fraktion mit durchaus großem Einfluss die Stimme erhebt? Warum wird es noch leerer, wenn die Linke spricht, die bei der ein oder anderen Abstimmung (wir erinnern uns mal an die TourKosten) durchaus auch das Zünglein an der Waage sein könnte? Dass dann weitergeschwatzt oder eine Kaffeepause gemacht wird, ist nicht fair, dabei erwartet man doch genau das, wenn man selbst am Zuge ist: Fairness und Respekt. Das heißt natürlich nicht, dass nicht auch mal geplaudert und in den Reihen gelacht werden darf – bei neun Stunden Sitzung ist es ja normal, dass nicht die ganze Zeit eine hochkonzentrierte Stille im Saal herrscht. Zu einer guten Debatte gehört jedoch auch, gut zuzuhören.