Versöhnliche Töne aus Ankara

Die Türkei will ihre Beziehungen zu Deutschland normalisieren. Das Misstrauen aber bleibt.

ANKARA Die türkische Regierung verstärkt ihre versöhnlichen Signale in Richtung Deutschland und EU. Zuerst lobte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Politiker-Kollegen in Europa, die er noch vor Monaten mit Nazi-Vergleichen belegt hatte, als „alte Freunde“. Nun meldete sich Außenminister Mevlüt Çavusoglu sogar mit einer sanften Kritik am Umgang der eigenen Justiz mit dem deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Die rhetorischen Kehrtwenden in Ankara sind Ausdruck innenpolitischer Überle- gungen – bei Bedarf wird die Türkei zu scharfen Tönen zurückkehren.

Im neuen Jahr strebt die ErdoganRegierung unter anderem aus wirtschaftlichen Gründen eine Normalisierung der Beziehungen mit Europa an. In seinem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur warb Außenminister Çavusoglu ausdrücklich um neues Vertrauen deutscher Urlauber, deren Zahl in den vergangenen Jahren zeitweise von mehr als fünf Millionen auf unter vier Millionen abgesackt war. Çavusoglu sagte, er hoffe darauf, dass 2018 „ein besseres Jahr“sein werde, als es 2017 war.

Das neue Jahr dient Erdogan als Vorbereitungsphase für das Superwahljahr 2019, in dem Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen anstehen; einige Oppositionspolitiker vermuten sogar, dass die Parlamentswahl auf den Sommer dieses Jahres vorgezogen werden könnte. Eine Erholung der Beziehungen zu Deutschland sei für die Regierung besonders wichtig, schrieb der Kommentator Murat Yetkin in der „Hürriyet Daily News“.

Çavusoglus Aussage, auch er sei nicht glücklich über die Tatsache, dass es fast ein Jahr nach Yücels Festnahme immer noch keine An- klageschrift gibt, gehört zu den türkischen Bemühungen um eine Wiederannäherung. Dasselbe gilt für seine Versicherung, die Türkei werde sich an Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes in Straßburg halten, von dem bald eine Entscheidung über Yücel und andere inhaftierte Journalisten erwartet wird.

Wenn Deutschland einen Schritt auf die Türkei zugehe, werde sein Land mit zwei entgegenkommenden Schritten antworten, sagte Çavusoglu. „Drohungen“aus Berlin würden jedoch nicht hingenommen.