Comeback des Cavaliere
Silvio Berlusconi ist das politische Stehaufmännchen Italiens. Viele im Land dachten, sie wären ihn nach unzähligen Affären endlich los. Doch jetzt ist der Cavaliere wieder zurück. Eine höchst ungewöhnliche Erfolgsgeschichte.
In Italien ticken politisch die Uhren anders. In diesem Land ist Politik Theater, Religion Politik und Fußball Religion. So heißt es gern. Und in allen Bereichen gibt es seit Beginn der 1990er Jahre einen Meister – Silvio Berlusconi (81). Der aus dem Baugeschäft stammende Medienunternehmer bewegt die Italiener noch immer, erspürt wie kein anderer ihre Stimmungen und hat beste Chancen, im neuen Jahr wieder zu seiner alten Machtstellung emporzusteigen. „Berlusconi kommt zurück, weil er ein konsequenter Politiker ist“, schrieb jüngst der mutige Publizist und Mafia-Aufklärer Roberto Saviano, wahrlich kein Freund des berühmten Mailänders. Und Saviano, der nach seinem Buch über die Neapolitaner Camorra unter Polizeischutz lebt, begründet seine Aussage. Berlusconi, so Saviano, sei konsequent in seiner Aufschneiderei, konsequent in seiner Schrankenlosigkeit, konsequent in seinen Betrügereien, konsequent in seiner One-Man-Show des politischen Anführers. Und er ist erfolgreich.
Im November kam sein rechtes Bündnis, bestehend aus der konservativen Forza Italia, der ausländerfeindlichen Lega Nord und der Rechtsaußen-Partei Fratelli d’Italia („Brüder Italiens“), aus dem Stand auf knapp 40 Prozent der Stimmen in Sizilien und wurde in einer der ärmsten Provinzen des Stiefels stärkste politische Kraft. Die favorisierte Protestpartei Fünf Sterne des Kabarettisten Beppe Grillo erreichte nur 35 Prozent, die in Rom regierenden linken Demokraten kamen gerade mal auf knapp 19 Prozent. Der Triumph der Konservativen war der Triumph Berlusconis. Schlanker denn je, mit vollem braunen Haar und strahlend weißen Zähnen präsentierte sich Italiens reichster Magnat von seiner besten Seite – witzig, gut aufgelegt, schlagfertig und hellwach. Keine Frage, der Cavaliere, wie ihn die Italiener mit einer Mischung aus Ironie, Respekt und Sympathie nennen, ist zurück. Gut möglich, dass der wegen Steuerhinterziehung vorbestrafte und in unzählige Verfahren verstrickte Milliardär (sein Vermögen wird auf rund acht Milliarden Euro geschätzt) die politische Lage in Italien in den kommenden Wochen und Monaten wie kein Zweiter bestimmt. „Er ist der starke Mann in Italien und die zentrale Figur auf dem neuen politischen Schachbrett“, findet Paola Di Caro, Berlusconi-Expertin und Hauptstadtkorrespondentin der angesehenen Mailänder Zeitung „Corriere della Sera“in Rom.
Das an Intrigen und Verwicklungen reiche italienische politische System steht nicht erst seit der Auflösung des Parlaments kurz vor Ende des alten Jahres einmal mehr vor dem Kollaps. Die regierenden Demokraten, die aus der einst mächtigen eurozentrierten Kommunistischen Partei Italiens entstanden sind, zerfleischen sich gegenseitig. Ministerpräsident Paolo Gentiloni gilt zwar als seriös und verlässlich, hat aber keine allzu große Strahlkraft. Der nicht mehr ganz so junge Matteo Renzi (42) möchte mit aller Gewalt wieder zurück ins Zentrum der Macht, doch in seiner Partito Democratico gibt es einen starken Block, der das auf jeden Fall verhindern will. „Er ist ein wandelnder Toter“, sagt der Politik-Professor Giovanni Orsina von der LUISSUniversität in Rom. Auch Grillo mit seiner euroskeptischen Fünf-Sterne-Bewegung hat zuletzt Federn gelassen, weil seine Gefolgsleute wie die römische Bürgermeisterin Virginia Raggi in Korruptionsaffären versinken. In dieses Machtvakuum stößt Berlusconi in fast unnachahmlicher Manier – über eine geschickte Präsenta- tion in seinen Sendern, doppeldeutigen Aussagen zu Personen und Parteien sowie einer Hinwendung zu angeblich vernachlässigten Wählerschichten, nämlich den Alten, die in Italien einen beträchtlichen Teil des Wahlvolks ausmachen. „Er ist die einzige Führungsfigur, die mit moderaten Stimmen mehr als 20 Prozent der Wähler ziehen kann“, meint die Journalistin Di Caro. Und dann wäre seine Partei für eine rechte Koalition wie für ein Mitte-Links-Bündnis das Zünglein an der Waage.
Alles, was der Cavaliere sagt, wird von den italienischen Medien, nicht nur denen Berlusconis, begierig aufgesogen. Und dieses Spiel beherrscht der Mailänder perfekt. So hat er sich unlängst für den blassen Gentiloni starkgemacht, er solle doch in Zeiten der Unsicherheit geschäftsführend regieren. Prompt erhielt Berlusconi von seinen Anhängern viel Lob, während die Kritiker darüber rätselten, was er wohl meine. Immerhin hat er erreicht, dass sich die Linke spaltet. Die einen könnten sich vorstellen, mit ihm zu kooperieren, während die anderen in ihm den Gottseibeiuns sehen.
Die Vergangenheit scheint ihn vorläufig jedenfalls nicht mehr einzuholen. Die Vorwürfe wegen Korruption, nach denen er angeblich Senatoren bestochen habe, sind inzwischen verjährt. Und in der Bunga-Bunga-Affäre, wo minderjährige Mädchen bei seinen Sexpartys auftraten, wurde er aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Und wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, den er wegen seiner Verurteilung angerufen hatte, das politische Betätigungsverbot für unwirksam erklärt, dann kann er bei den Wahlen in diesem Jahr sogar antreten.
Die sind jetzt für den 4. März angesetzt. Denn dann muss das neue Abgeordnetenhaus gewählt werden – nach einem neuen, komplizierten Wahlsystem, das der Siegerpartei einen Bonus einräumt, aber nur unter bestimmten Bedingungen. Selbst wenn das Betätigungsverbot für Berlusconi bestehen bleibt, ist er weiterhin Chef der Forza Italia und steuert aus dem Hintergrund.
Warum aber ist der 81-Jährige so stark? Ist es die Schwäche der anderen? Liegt es an Berlusconis Medienmacht und Reichtum? Kenner der Szene sehen den wandelbaren Cavaliere eher als Projektionsfläche des ganz normalen Italieners, der in einem chaotischen Staat unter alltäglichen Widrigkeiten sich behaupten muss und unmöglich einen „theoretischen“und höchst komplizierten Rechtsrahmen einhalten kann. Weil er sich trotz der vielen bürokratischen Bestimmungen durchgesetzt hat und das Leben hemmungslos genießt, ist er bei vielen auch einfachen Menschen nach wie vor beliebt. Und noch wichtiger: „Er wird nicht mehr gehasst“, beobachtet die Corriere-Korrespondentin Di Caro.
Gerade in Norditalien wimmelt es von solchen Unternehmertypen, die es geschafft haben, ihre Talente und Ideen zum Durchbruch zu bringen. Und im Süden, wo Berlusconi auch stark ist, bringt er die Menschen zum Träumen, weil die nur zu gern an einen Retter glauben, auch wenn der wiederholt versagt hat. „Wähl mich, und ich werde dein Leben verändern“, nennt es der Publizist Saviano, und das klinge so, als würde der Wähler ein Lotterielos kaufen. Doch Vorsicht vor teutonischer Überheblichkeit. Denn in einem ist sich Saviano sicher: „Wer heute nach Italien blickt, sieht die Zukunft Europas.“