Groschek offen für Groko-Nachbesserung
Der Landeschef sieht die NRW-SPD auf dem Parteitag in einer zentralen Rolle und rechnet mit einer Mehrheit für Schwarz-Rot.
DÜSSELDORF Michael Groschek hat in seinem politischen Leben schon einiges durchgemacht: historische Wahlniederlagen wie zuletzt in NRW, Anfeindungen wie zu Zeiten der Hartz-IV-Reformen, geplatzte Bundesminister-Träume. Kaum eine Woche jedoch war wohl so entscheidend für die Zukunft der SPD und ihr Führungspersonal wie diese. Seit Tagen reist Groschek als Chef der nordrhein-westfälischen SPD durch das Land, damit die Genossen des mächtigsten Landesverbandes am Sonntag auf einem Bundesparteitag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen.
Nach den Vorbesprechungen mit den Delegierten in Westfalen und im Rheinland gab er sich gestern im Gespräch mit unserer Redaktion zuversichtlich: „Ich glaube, dass wir am Ende eine überzeugte, keine überredete Mehrheit haben werden.“Die Stimmung unter den Delegierten sei nachdenklicher geworden. Große Skepsis war ihm und Parteichef Martin Schulz an den Vortagen in Dortmund und Düsseldorf entgegengeschlagen.
Die Zerrissenheit der Partei macht selbst vor Groscheks Familie nicht halt. Sein Sohn Jesco ist bei den Jusos aktiv. Die Jugendorganisation ist aber der größte innerparteiliche Gegner einer Groko. So überzeugt ist der 27-Jährige von seinem „No Groko“, dass er am Dienstagabend sogar vor dem Tagungshotel gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen demonstrierte. Während sein Vater drinnen alles gab, um die Delegierten dafür zu gewinnen. „Ich habe Respekt vor den politischen Überzeugungen meines Sohnes. Wir haben eben kein Vater-Sohn-Verhältnis nach dem Motto ‚Solange du deine Füße unter meinen Tisch stellst‘“, sagt der 61-Jährige.
Jesco, den Groschek nach seinem besten Schulfreund nannte, sei eben eine eigenständige Persönlichkeit. „In seinem Alter habe ich auch ausschließlich an den großen Wurf geglaubt. Heute weiß ich, dass der große Wurf manchmal schrittweise leichter erreicht werden kann als in einem einzigen großen Aufschlag“, gibt sich der Vater abgeklärt. Manchmal wird es offenbar dann doch zu viel: „Aber man muss bei Diskussionen auch mal einen Punkt machen. So, wie wenn ein BVB- und ein Schalke-Fan aufeinandertreffen. Da braucht es dann auch ein anderes Thema als Fußball.“
Bis Sonntag muss Groschek in der Partei noch einige Überzeugungsarbeit leisten. Nach Informationen unserer Redaktion wird in der NRWSPD hinter den Kulissen über Nachbesserungen der Sondierungsergebnisse nachgedacht, um unschlüssige Parteifreunde am Ende doch noch zu einem Ja zu bewegen. Etwa bei besonders umstrittenen Punkten wie prekären Arbeitsverhältnissen. „Verbessern ist nicht verboten“, sagt Groschek dazu. Er könne aber nur versprechen, was er auch halten könne. Es gebe weiterhin bundesweit Diskussionen, die sich vor allem auf das Kleingedruckte in dem Sondierungspapier bezögen. Die NRW-SPD trage eine ganz besondere Verantwortung dafür, dass dieser Parteitag gelinge. „Die Rolle der NRW-SPD auf dem Parteitag ist die eines Brückenbauers: Wir werden helfen, dass eine überzeugte Mehrheit zustande kommt.“
Konkreter wird Groschek nicht. Zu groß ist wohl derzeit die Gefahr, dass Vorschläge vorzeitig zerredet werden. Auch die Union als potenzieller Koalitionspartner achtet peinlich genau darauf, dass die Sondierungsergebnisse nicht verändert werden. Wie schädlich Polemik sein kann, hatte die Bemerkung von Alexander Dobrindt (CSU) gezeigt, der die Diskussionen innerhalb der SPD als „Zwergenaufstand“bezeichnet und damit unter den Genossen neu- en Unmut ausgelöst hatte. „Herr Dobrindt ist und bleibt der Minister der Murksmaut. Sein Verhalten zeigt, wie erschrocken und angsterfüllt er auf die bayerische Landtagswahl schaut. Durch die inneren Verlustängste der CSU sollte eine Regierungsbildung auf der Bundesebene nicht belastet werden“, kontert Groschek.
Eine Rechnung hat der gebürtige Oberhausener auch noch mit dem früheren Parteifreund Oskar Lafontaine offen, der seinerzeit die Linkspartei gegründet hatte und der SPD neuerdings als Volkspartei Konkurrenz machen will: „Oskar Lafontaines Hassliebe zur SPD nimmt Millionen Menschen in politische Geiselhaft. Das sollte er lieber auf der Couch klären als mit uns.“
Nur ungern denkt Groschek darüber nach, was passiert, wenn der Parteitag die Groko ablehnt. Für ihn ist klar, dass eine Minderheitsregierung keine Option ist: „Eine Minderheitsregierung hat die Union ausgeschlossen.“Es gebe nur die beiden Möglichkeiten Koalitionsverhandlungen oder Neuwahl. Vor einer Neuwahl habe die SPD keine Angst, strebe sie aber auch nicht an: „Neuwahlen können nicht einfach beschlossen werden. Dafür hat die Verfassung klare Regeln.“
An dem Parteitag hängt auch Groscheks politisches Schicksal. Weil er in Berlin bei den Sondierungen mitverhandelt hat, wäre eine Ablehnung des Papiers auch ein Misstrauensvotum gegen ihn. Darauf angesprochen, bekräftigt er, es werde am Sonntag eine „überzeugte Mehrheit“geben. Umgekehrt könnte eine Groko dem früheren NRW-Bau- und Verkehrsminister in Berlin aber auch ganz neue Möglichkeiten eröffnen. Davon will er aktuell nichts wissen: „Wir reden jetzt über Inhalte und nicht über Personal.“