Juso-Chef lehnt Kurz-Mitgliedschaften gegen große Koalition ab

Eintreten, Koalition sprengen und austreten? Davon hält Kevin Kühnert nichts. Montag setzt die SPD den Stichtag für das Basisvotum.

BERLIN Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat sich dagegen ausgesprochen, Neumitglieder nur mit dem Ziel aufzunehmen, um beim geplanten Mitgliederentscheid die große Koalition zu verhindern. „Wir wollen Neumitglieder werben, die aus Überzeugung in die SPD eintreten, weil sie unsere Grundwerte teilen“, sagte Kühnert unserer Redaktion. „Wenn diese Mitglieder anschließend unserer Argumentation folgen, die große Koalition abzulehnen, ist daran nichts anrüchig“, so der Juso-Chef weiter. Die SPD gehöre all jenen, die sich in ihr engagieren. Kühnert fügte jedoch hinzu: „Und wir Jusos werben um langfristiges Engagement, weil die Erneuerung der SPD Zeit brauchen wird und mit der Ablehnung der großen Koalition keineswegs erledigt wäre.“

Vom Juso-Landesverband Nordrhein-Westfalen war zuvor die Kampagne unter dem Motto „einen Zehner gegen die Groko“ins Spiel gebracht worden. „Jetzt gilt es, möglichst viele Groko-Kritiker in die Partei zu holen, damit wir beim Mitgliederentscheid das Ergebnis sprengen können”, hatte der NRWJuso-Chef Frederick Cordes nach dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gesagt. Dafür gab es Kritik, unter anderem vom konservativen Seeheimer Kreis der SPD. Der Aufruf der Jusos scheint aber zu wirken.

Allein in NRW seien mehr als 520 Aufnahmeanträge online eingegangen, sagte ein Parteisprecher. Besonders viele Anträge zählten auch die SPD-Verbände in Hessen (190), Berlin (mehr als 170), Baden-Württemberg und Niedersachsen (je rund 150), Rheinland-Pfalz (mehr als 100) und Bayern (100). Insgesamt dürften seit Sonntag etwa 1700 Anträge eingegangen sein. Dies wollte die Pressestelle im WillyBrandt-Haus nicht bestätigen. Wie es hieß, um Fehlinterpretationen für das Mitgliedervotum zu vermeiden. Denn jeder online gestellte Antrag muss – so sehen es die Statuten vor – vom jeweiligen Ortsverein angenommen werden. Weiter heißt es, dass ein Antrag nach vier Wochen automatisch als anerkannt gilt, wenn keine Rückmeldung erfolgt.

Für die Juso-Kampagne und das Mitgliedervotum können diese Fristen große Bedeutung haben. Denn am kommenden Montag wird nach Informationen unserer Redaktion der Parteivorstand einen Stichtag festlegen, bis zu dem man anerkanntes Mitglied sein muss, um am Votum teilnehmen zu können. Läge der Stichtag in sehr naher Zukunft, müssten sich die SPD-Anhänger beeilen, damit ihr Antrag rechtzeitig vor dem Votum bearbeitet oder eben automatisch anerkannt wird.

Der Mitgliederentscheid im Jahr 2013, bei dem die Genossen erstmals über einen Koalitionsvertrag abstimmen konnten, fand zwischen dem 6. und 12. Dezember statt. Der Stichtag, bis zum dem man für eine Teilnahme Mitglied sein musste, war damals der 13. November um 18 Uhr. Feststellbar gab es bis dahin 474.820 Parteimitglieder, von denen knapp 78 Prozent teilnahmen bei 337.564 gültigen Stimmen. Fast 76 Prozent (256.643 Mitglieder) votierten für die Annahme des Koalitionsvertrags mit der Union, knapp 24 Prozent (80.921 Genossen) dagegen. Am 31. Dezember 2017 gab es in der SPD noch rund 443.000 Mitglieder.