Kühnert zeigt Union den Stinkefinger
Der Juso-Chef kommt heute nach NRW, um für ein Nein zur Groko zu werben.
BERLIN (jd/kd/qua) Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat vor seinen Auftritten in NRW den Zustand der SPD beklagt. „Gerade in der ,Herzkammer der Sozialdemokratie’ beobachten viele Mitglieder mit Sorge den aktuellen Zustand ihrer SPD“, sagte Kühnert unserer Redaktion. In NRW habe man über Jahrzehnte sehen können, dass starke Wahlergebnisse möglich seien, wenn sich die SPD als eigenständige politische Kraft positioniere: „Deshalb ist insbesondere in NRW die Enttäuschung über gefühlt mehr als ein Jahrzehnt im Beiwagen der Union groß.“
Für heute plant er Diskussionen in Duisburg und Recklinghausen, um gegen eine neue große Koalition zu werben. Bis 2. März sind mehr als 460.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, für oder gegen das Bündnis mit der Union zu stimmen. „Um wieder stark zu werden, muss die SPD in den Themen, die den Alltag der Menschen bestimmen, endlich wieder deutlich unterscheidbar von der Union werden“, sagte Kühnert.
Nun erzeugte er mit einer Stinkefinger-Pose geteiltes Echo. Im Ohne-Worte-Interview im Magazin der „Süddeutschen Zeitung“rea- gierte Kühnert auf die Frage, ob er mit der Bezeichnung „niedlicher Kevin“einverstanden sei, die in CDU-Führungsrunden gefallen sei. Das Bild erinnert an die Geste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück 2013 in demselben Magazin.
Für Aufsehen sorgte auch Arbeitsministerin Katarina Barley (SPD). Laut „Trierischem Volksfreund“hatte sie zum politischen Aschermittwoch im rheinland-pfälzischen Zemmer gesagt, sie stünde als Au- ßenministerin zur Verfügung – obwohl die SPD-Spitze sich Ruhe in Personalfragen verordnet hatte. Barley wird als Nachfolgerin von Sigmar Gabriel (SPD) gehandelt. Ihr Sprecher sagte, die Äußerungen seien mit einem Augenzwinkern zu verstehen.
Unterdessen hat Unionsfraktionschef Volker Kauder die SPDMitglieder vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags gewarnt. „Die SPD kann auch nicht dauerhaft so weitermachen, dass sie das Führungspersonal ständig in die Pfanne haut“, sagte Kauder. „Jetzt soll Andrea Nahles Parteivorsitzende werden. Sie wirbt für den Koalitionsvertrag. Wenn das schiefginge, bräuchte die SPD schon wieder neues Spitzenpersonal“, sagte der CDU-Politiker. Das könne doch eine Partei nicht wollen: „Wenn ich überhaupt jemanden zutraue, die SPD aus ihrem gegenwärtigen Tief zu führen, dann Andrea Nahles.“Kauder zeigte sich zugleich optimistisch, dass die Sozialdemokraten dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. Der Vertrag sei eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung Deutschlands, die auch verantwortungsvolle SPD-Mitglieder überzeugen müsse, sagte der Unionsfraktionschef.