SPD startet im Umfragetief ins Votum

Ab heute können die Parteimitglieder über die große Koalition abstimmen.

BERLIN (jd) Mehr als 460.000 SPDMitglieder können ab heute entscheiden, ob sie für oder gegen den Eintritt ihrer Partei in eine große Koalition mit der Union sind. SPDVizechefin Manuela Schwesig rechnet mit einer Mehrheit für den Koalitionsvertrag. „Ich bin zuversichtlich, dass die starken Inhalte des Vertrags die Mehrheit der Mitglieder überzeugen werden“, sagte Schwesig unserer Redaktion.

Bis zum 2. März müssen die Genossen ihre Wahlscheine per Post zurückgesendet haben. Am 4. März will der Parteivorstand um den kommissarischen Parteichef Olaf Scholz und die designierte Vorsitzende Andrea Nahles das Ergebnis verkünden. Nach dem turbulenten Abgang von Ex-Parteichef Martin Schulz scheint der Ausgang des Mitgliedervotums ungewiss, zumal die jüngsten Umfragewerte mit teils nur noch 15,5 Prozent miserabel sind.

Schwesig gab sich gegenüber der teils sehr kritischen Basis und der „NoGroko“-Kampagne der SPD-Jugendorganisation Jusos selbstbewusst. „Es ist gut, dass bei uns die Mitglieder über den Vertrag entscheiden. Wir haben in den Verhandlungen gute Ergebnisse erzielt“, sagte die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns. „Mir ist besonders wichtig, dass wir uns erstmals auf Investitionen in die komplette Bildungskette verständigt haben, von der Kita über die Ganztagsschulen bis zu den Hochschulen und der beruflichen Bildung“, so Schwesig.

Mehrere Spitzengenossen wollen den Vertrag jedoch ablehnen, darunter der Vizefraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, sowie Raed Saleh, Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Berlin. 26 Bürgermeister der 35 größten von der SPD regierten Städte signalisierten hingegen Zustimmung. 2013, beim ersten Mitgliederentscheid, sagten 76 Prozent Ja zur großen Koalition, 24 Prozent Nein. 337.880 gültige Stimmen wurden abgegeben.

„Die starken Inhalte des Vertrags werden die Mitglieder überzeugen“Manuela Schwesig SPD-Vizevorsitzende